Archiv für April 2010

Apr 2010 22

Porsche Trecker im Lehrrevier

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Im Lehr- und Forschungsrevier des JUN.i Institut für Jagd Umwelt und Naturschutz verrichten drei Porsche-Traktoren aus den Jahren 1961 und 1963 den Dienst: ein Porsche Junior Einzylinder, ein Standard Zweizylinder und ein Porsche Super 3-Zylinder mit Heckhydraulik und Seitenmähwerk.DSC00222
Da lag es nahe, hier auch ein Treffen von Porsche-Oldtimer-Traktoren des “Porsche Diesel Club Europa e.V.” Region Berlin-Brandenburg zu veranstalten.P1010009

Das fand am 17. April 2010 bei schönstem Wetter statt.

Nach einer ausführlichen Besichtigung des Schiffshebewerks Niederfinow einschliesslich der Baustelle für das neue SchiffshebewerkP4170063 ging es im Korso, begleitet von einem Primus Baujahr 1939 P1010054und drei Lanz BulldogP4170093 der Baujahre 1932, 1941 und 1951 durch Liepe hindurch zur

Buswendestelle und zurück auf den Landhof Liepe. P1010050Dort gab es grosse Anteilnahme des Publikums sowie Schnaps, Kaffee und Kuchen, danach eine Begrüssung durch Jagdhornbläser – schliesslich befinden wir uns in einem der ältesten Jagdreviere Deutschlands – und ein gutes Abendessen.

Ein rundum gelungener Tag.

Dr. Wolfgang Lipps

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Apr 2010 07

Jagd in Europa – FACE

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Die Vereinigung der europäischen Jagdverbände (FACE – Fédération des Associations de Chasse Europeenne) hat nach seiner März-Sitzung wieder eine Reihe interessanter Mitteilungen herausgegeben.
Sie können unter www.face.eu/diaries/2010/032010-de.html eingesehen werden.

Für uns – und Sie – interessant ist daraus unter anderem (wenn Sie in die website von FACE gehen, werden diese kurzen Mitteilungen weiter vertieft):

Intergruppe diskutiert “Forstmanagement für die Biodiversität”
Als Vorsitzender dieser Sitzung der Intergruppe „Nachhaltige Jagd“ zum Thema “Waldbewirtschaftung für die biologische Vielfalt” begrüßte der deutsche Europaabgeordnete Dr. Markus PIEPER die Teilnehmer, insbesondere eine Besuchergruppe von MdEP Hans-Peter MAYER aus dem südlichen Deutschland.

Unterstützung für die Entscheidungen des lokalen Biodiversitäts-Managements
Entwicklungen mit schädlichen Auswirkungen für die Umwelt können mittels Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und Strategischen Umweltprüfungen (SUP) eingeschränkt werden. Allerdings ist deren Durchführung Experten vorbehalten, was ihre Anwendung auf breiter Basis bzw. in akuten Fällen einschränkt.

Nutzung von Wildtieren für die Biodiversität
FACE schlug Delegierten nationaler Umweltministerien vor, die Nutzer von Wildtieren verstärkt in die Umsetzung der EU-Umweltpolitik zu integrieren. „Es gibt verschiedene Optionen für die Schaffung einer EU-weiten Struktur, die den Austausch zwischen den Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und den EU-Organisationen erleichtert, die sich mit Fragen der Jagd, Angelei und Naturerhaltung beschäftigen“, so FACE Projektmanager Gabor von BETHLENFALVY.

Landwirtschaftsausschuss stimmt über Paulsen-Bericht ab
Nach langen Verhandlungen zwischen den Fraktionen, Abgeordneten, den Interessensgruppen und anderen Beteiligten stimmte der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments schließlich über den Berichtsentwurf über die „Bewertung und Beurteilung des Aktionsplans für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren 2006-2010“ ab. Mit 34 Ja-Stimmen bei 7 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wurde dieser Initiativbericht von MdEP Marit PAULSEN (ALDE, SE) angenommen.

Dr. Wolfgang Lipps
(Mitglied von FACE)
Rechtsanwalt – Geschäftsführer Institut für Jagd Umwelt und Naturschutz

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Apr 2010 06

Jagdrechtsquiz – die Lösung und 1 Gewinner!

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Hände hoch !

Hier haben wir, wie jeder schon erkannt hat, das schwierige Gebiet der sog. Jedermannrechte. Nach § 127 StPO ist jedermann (nicht nur der Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft) befugt, denjenigen festzunehmen, der auf frischer Tat betroffen wird, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann.
1. Eine Identitätsfeststellung war in der Tat nicht nötig, weil der Isenbrink den Krawuttke kannte. Aber offensichtlich wollte der Krawuttke fliehen – dazu genügt zwar nicht nur das Weglaufen, aber offenbar wollte er sich befürchteter Strafverfolgung entziehen.
2. Tatsache ist, daß der mündlich vereinbarte Pachtvertrag nichtig ist, denn § 11 Abs. 4 Satz 1 BJagdG schreibt Schriftform vor, andernfalls Nichtigkeit eintritt – § 11 Abs. 6 Satz 1 BJagdG. Damit greift Krawuttke tatsächlich ohne Jagdausübungsberechtigung in das Jagdrecht der Grundeigentümer und damit das Jagdausübungsrecht der Jagdgenossenschaft ein. Wer aber in fremdes Jagdrecht bezw. Jagdausübungsrecht eingreift, begeht grundsätzlich Wilderei – § 292 StGB. Die beginnt schon dann, wenn die bloße Vorbereitungshandlung (grün anziehen, Waffe mitnehmen usw.) beendet ist und der Beginn der Ausführung folgt (Pirschbeginn, Hochsitz besteigen, Sitz hinter einem Schirm einnehmen usw.).
3. Hier haben wir allerdings eine Besonderheit. Die Jedermann-Festnahme ist nur bei Straftaten erlaubt, nicht bei Ordnungswidrigkeiten. Wilderei ist zweifelsohne eine Straftat, § 292 StGB – aber: Das Jagen aufgrund nichtigen Jagdpachtvertrages ist nach § 39 Abs. 1 Ziff. 3 BJagdG nur eine Ordnungswidrigkeit; weil das mildere Gesetz aber vorgeht, liegt in diesem Sonderfall gerade keine Straftat vor, und da gilt § 127 StPO nicht. Isenbrink durfte den Krawuttke also nicht festnehmen.
4. Und ausserdem hat die JG erkennbar in die Bejagung eingewilligt – Einwilligung des Verletzten beseitigt die Strafbarkeit, wenn sie nicht selbst sittenwidrig ist.

Da kenn’ sich einer aus! Viele haben sich ausgekannt, aber nur einer konnte gewinnen. Stefan wird in seinem Jagdrechtsblog bezw. im Lehrprinz darüber berichten, wenn der Gewinner seinen Bock bei uns gestreckt hat.
Demnächst kommt hier das nächste Jagdrätsel! Wir freuen uns, wenn wieder viele mitmachen. Es sind noch Böcke da – klar, geht ja gerade erst los – und Schweine warten ebenfalls auf unsere Gäste.

Dr. Wolfgang Lipps
Rechtsanwalt
Geschäftsführer

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