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Jan 2016 21

Wolfsmanagement – Beispiel Schweiz


Infografik-Woran-erkennt-man-einen-WolfDas schweizerische Bundesamt für Umwelt BFU hat vor kurzem, am 16. Januar 2016, eine „Vollzugshilfe“ für das Wolfsmanagement „Konzept Wolf Schweiz“ herausgegeben, die für die Probleme in der Bundesrepublik höchst lesenswert ist – Fundstelle am Ende dieses Beitrags.

Auch in der Schweiz hat der Wolf keine Jagdzeit, aber die Konzepte zur Regulierung von Wildtierbeständen finden sich in der Schweizerischen Jagdverordnung, in der die entsprechenden Aufträge an das BAFU genau beschrieben sind – auch das ist lesenswert (Fundstelle am Ende dieses Beitrags). Das Konzept geht, wie die EU-Regelung und ihr folgend das deutsche Recht, von einem umfassenden Vollschutz des Wolfs aus, enthält aber gleichzeitig vernünftige Vorschläge zum Monitoring und vor allem zur Regulierung von Wolfsbeständen im Lichte der eindeutigen Gefahr für die Nutztierhaltung und nicht zuletzt auch den Menschen.

Damit zeigt dieses Konzept, wie mit der Tatsache, dass der Wolf aus unserer Kulturlandschaft nicht mehr verschwinden, sondern sich vermehren wird, sachlich und interessegerecht umgegangen werden kann. Den deutschen Naturschutzverbänden, insbesondere aber der Umwelt- und Jagdpolitik der Bundesländer, kann die Lektüre dieses Konzepts nur nachdrücklich empfohlen werden.

Fundstellen:

Jagdverordnung:

https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19880042/201507150000/922.01.pdf

Konzept Wolf bei BAFU:

http://www.bafu.admin.ch/publikationen/publikation/01836/index.html?lang=de&show_kat=/publikationen

Download dort:

Konzept Wolf Schweiz – Vollzugshilfe
19.01.2016 | 1496 KB | PDF

Ihr

Dr. Wolfgang Lipps

Jäger Zinnfigur

 

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Jan 2016 06

Neujahrswunsch



Neujahrsgruß

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Dez 2015 19

Gute Wünsche vom JUN.i Institut für Jagd Umwelt und Naturschutz


Blechschweine_Weihnachtsgruß

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Nov 2015 10

Jagdgatter – weidgerechte Jagd oder Schießkino?


Otto vonIm Juni 1871 schenkte Kaiser Wilhelm I seinem Reichskanzler Otto von Bismarck den Sachsenwald nahe Reinbek in Schleswig-Holstein, eines der größten (und schönsten) zusammenhängenden Waldgebiete Norddeutschlands. Seitdem wird darin gejagt, und zwar in einem eingezäunten Gebiet, einem Jagdgatter. Alljährlich können zahlreiche Jagdgäste auf eigens angesetzten Drückjagden dort auf Rothirsch, Damhirsch und Sau weidwerken.

Der Kampf um die Gatterjagd

Allerdings ist das seit spätestens dem 28. Oktober 2014 rechtswidrig, denn das Landesjagdgesetz Schleswig-Holsteins schaffte die Gatterjagd 1999 ab und beschränkte den Bestandsschutz für „Altgatter“ bis zu diesem Datum.

Graf Bismarck

Das jedoch will sich Fürst Gregor von Bismarck (rechts im Bild) nicht gefallen lassen. Was 140 Jahre lang rechtens war, will er sich nicht einfach nehmen lassen, er will prozessieren. Ob er damit Erfolg haben wird, kann man nicht voraussagen.

Relativ erfolgreich war dagegen die Freiherr von Spoerken GmbH – nicht zuletzt, weil sie von RA Asche vertreten wurde, der bekanntlich nicht nur vom Jagen, Sex und Tiere essen, sondern auch vom Jagdrecht besonders viel versteht. Die GmbH sitzt mit ihrem Jagdgatter, das kommerziell bejagt wird, in Lüdersburg bei Lüneburg und lässt dort jedes Jahr an 7 Teichen ca. 2000 Enten schießen, die zuvor eingesetzt werden. Der Vorsitzende vom NABU Lüneburg leistete detektivische Arbeit und schwärzte dann den Betreiber an, weil die Enten die Teiche verschmutzten – zunächst erfolgreich. Das Oberverwaltungsgericht hob allerdings die Verbotsverfügung der Jagd- und Umweltbehörde, der zuvor der grüne Landwirtschaftsminister Meyer mutig den Rücken gestärkt hatte, wieder auf – sie war grob fehlerhaft.

Sowas kommt von sowas.

Der gräflich Ortenburg´schen Verwaltung in Oberfranken ist sowas noch nicht passiert; sie führt in jedem Jahr in einem etwa 450 ha großen Jagdgatter auf Rot- Dam-, Muffel- und Schwarzwild Gästejagden durch.

Das sind keine Ausnahmen. Die genaue Zahl von bestehenden Jagdgattern in Deutschland ist zwar nicht bekannt, aber man schätzt sie auf ca. 6000 mit ca. 100.000 Wildtieren. Der NABU nennt Jagdgatter, in der ihm eigenen unsachlichen Verschlagwortung, „Jagdbordelle“ – eine sprachlich und inhaltlich höchst verunglückte Metapher.

Die Rechtslage

Jagdgatter LüdersburgJagdgatter (im Bild: Lüdersdorf) sind abgeschlossene Bereiche, in denen Wild sich zwar frei bewegen kann – sonst wären das keine „Wildtiere“ im Sinne des Jagdrechts mehr – aber eben den eingezäunten Bereich nicht verlassen kann, und in denen das Wild bejagt werden soll; sie dienen ausschließlich der Jagd. Das Bundesjagdgesetz sagt dazu so gut wie nichts, geht aber davon aus, dass es solche Wildgehege landesrechtlich geben kann (§§ 20(2), 28(1) und 30). Ebenfalls keinerlei Regelungen dazu enthalten die Landesjagdgesetze von Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Sachsen und Thüringen.

Ausdrücklich erlaubt, aber genehmigungspflichtig, sind Jagdgatter in Bayern (Art. 23 LJagdG). Ausdrücklich verboten sind sie in Brandenburg (§ 20(1)), Mecklenburg-Vorpommern (§ 31), im Saarland (§ 29) und in Sachsen-Anhalt (§ 25).

Jagdgatter, die vor dem Inkrafttreten der jeweiligen Landesjagdgesetze bereits bestanden, haben Bestandsschutz, wenn auch mit einzelnen Einschränkungen, ebenfalls in Bayern, sodann aber auch in Niedersachsen (§ 41(3)), NRW (§ 21(4) und (7)), Rheinland-Pfalz (§ 54(3)) und eben Schleswig-Holstein gem. § 39 bis zum 28.10.2014.

Da lassen sich natürlich lustige Fälle bilden, wenn z. B. jemand seine Eigenjagd, sofern das möglich ist (Straßen usw.) fest einzäunt (Baugenehmigung im Außenbereich beachten) und dann darin jagt – je nachdem, in welchem Bundesland er sitzt, und was die Behörden so sagen, und wie der NABU dort aufgestellt ist, kann  es vom Shitstorm über Hauen und Stechen bis zur lukrativen Kommerzjagd alles geben!

Und die Weidgerechtigkeit?

Schwierige Gewissensfrage. Mit Schlagworten wie „alte Feudaljagd“ oder „Jagdbordell“ oder „Schießkino“ kommt man der Frage nicht wirklich näher. Denn zum einen gehen ja etliche Landesgesetzgeber davon aus, dass so eine Jagd rechtens ist – dann kann man sie zunächst mal nicht direkt diskriminieren. Zum anderen kommt es auf viele wichtige Parameter an. So ist u. E. Rotwild als große weit ziehende Schalenwildart auch in großen Jagdgattern – den spanischen Gattern vergleichbare Größen gibt es bei uns nicht annähernd – in tierschutzwidriger Weise eingeengt. Die Größe ist so mitentscheidend, und da finden wir 450 ha nicht so doll und 200 ha erheblich zu wenig. Natürlich kommt´s auch auf das Biotop an und dann auf die Wilddichte. Wenn die grob überhöht ist, haben wir ein Schießkino. Auch die Art der Bejagung und die Anzahl der Schützen ist entscheidend. Wir zitieren dazu TopAgrar: „Forstbeamten wird vorgeworfen, bei einer Gatterjagd am 20. Dezember 2014 im staatlichen Revier Gut Burghof (Kreis Paderborn) in einer faktisch lückenlosen Einzäunung zusammen mit einer unverhältnismäßig hohen Anzahl anderer Jäger gezielt an zwei Durchlässen das Rotwild geschossen zu haben. Dieses habe keine Fluchtmöglichkeit gehabt. Für den Jagdverband ist die von den Behörden als „Effizienzjagd“ bezeichnete Methode nichts anderes als eine „höfische Feudaljagd“ der Beamten von Forstminister Johannes Remmel (Grüne). Mit dabei gewesen sein soll auch Remmels Parteifreund Andreas Wiebe, der Leiter des Landesbetriebes Wald und Holz NRW“.

Wir meinen:

Jagd ist nicht nur und nicht einmal in erster Linie „Beute machen“ und erst recht kein Schießsport, sondern eine verantwortungsvolle Aufgabe im Dienste der Nachhaltigkeit, nämlich der Erhaltung eines gesunden und artenreichen Wildbestandes in Übereinstimmung mit dem Biotop und der Land- und Forstwirtschaft (so exemplarisch § 1 BJagdG). Da passen Jagdgatter nicht mehr in die Zeit.

Merke: Wir haben die Erde nicht von unseren Vätern geschenkt bekommen, sondern von unseren Kindern geborgt!

Jäger Zinnfigur

Ihr Dr. Wolfgang Lipps

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Okt 2015 11

Bald steppt der Bär – die Volksverdummung geht weiter.


GrussbärEigentlich müsste es spätestens jetzt beim Wolf jeder gemerkt haben: die Naturschützer, die Tierschützer und die Politik verkaufen uns für dumm. Sie wollen unbedingt die „großen Raubtiere“ wieder in Deutschland einführen.

Es geht um Luchs, Wolf und – jetzt wird’s buntkariert – um den Braunbären.

Die großen Drei

Die sogenannte FFH-Richtlinie der Europäischen Union stellt die drei unter vollständigen Schutz. Das ist beim Luchs unbedenklich, denn der besiedelt nur bestimmte Lebensräume, jagt eher Rehe als Nutztiere, ist scheu und selten und wird dem Menschen niemals gefährlich. Er ist eine echte Faunenbereicherung. Beim Wolf ist das schon erheblich problematischer, wie die zunehmende Diskussion der letzten Monate beweist; er besiedelt alle Lebensräume der Kulturlandschaft, jagt als kluger und ökonomischer Jäger gern Nutztiere, vermehrt sich kräftig und kann dem Menschen gefährlich werden. Und der Bär ist in einer Kulturlandschaft erst recht ein Problem, mit Sicherheit das größte.Bär_4

Wer braucht Großraubtiere?

In erster Linie der „gemeine Naturschützer“ und der „Umweltaktivist“ und der Hannes Jaenicke und deren zahlenmäßig eher geringer Anhang – der Bürger eher nicht, und unsere Natur eigentlich auch nicht. Allenfalls die Förster und Waldbesitzer, die mit der Parole „Wald vor Wild“ den Sinn der Nachhaltigkeit noch nicht kapiert haben. Jedenfalls aber WWF und NABU und BUND und Lupus und, aus eher miesen Gründen, Peta und dergleichen, die brauchen Großraubtiere. Mit denen lässt sich nämlich unmittelbar (durch Subventionen und Zuwendungen) und mittelbar (durch Mitgliederwerbung usw.) ein schönes Geld verdienen! Und die Speerspitzen dieser Bewegung sind, in Teilen, die Landesminister für Umwelt und Naturschutz, vor allem aber ein Laden namens BfN – Bundesamt für Naturschutz!

Dessen trickreiche Selbstdarstellung beginnt schon auf seiner Web-Seite über seine Aufgaben. Da heißt es, sehr nett: „Naturschutz ist auf Dauer nur dann erfolgreich, wenn er auf einer breiten gesellschaftlichen Basis gründet. Daher steht das BfN in ständigem Dialog mit Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und den Medien mit dem Ziel, die unterschiedlichen Instrumente des Naturschutzes einer sich immer wieder verändernden Gesellschaft anzupassen“.

Leider ist der Bürger nicht dumm!

Will heißen, leider glaubt er nicht alles. Denn es hat dieses liebe Amt – das eine Behörde beim Ministerium von Frau Hendricks ist (s. unseren Beitrag vom 06.09.2015) – im Gegensatz zu seiner Selbstdarstellung in einem seiner Skripten – wahrscheinlich versehentlich, echt dumm gelaufen – mitgeteilt, wie es wirklich arbeitet. Wir haben das in unserem Blogbeitrag vom 24. Juli 2015 „Wölfe in Deutschland – die grosse Volksverdummung?“ (fälschlicher Weise mit einem Fragezeichen – das nehmen wir hiermit zurück) zitiert. Weil es so unglaublich ist, wiederholen wir das verkürzt hier nochmals:

„Für eine Aufnahme in die politische Agenda ist eine sich selbst tragende öffentliche Thematisierung bereits vor der Programmformulierung notwendig. Der Ruf nach der Hilfe durch den Naturschutz muss von außen öffentlich an diesen herangetragen werden.

Zu einem frühen Zeitpunkt, an dem die Konkurrenz um die Aufmerksamkeit zu diesem Thema noch gering ist, muss der Naturschutz seine Diskursmacht ausbauen. Diskurslinien und -schwerpunkte sind in dieser Phase noch nicht verfestigt und daher formbar. Zur Initiierung eines … Diskurses sind Sachinformationen nicht zielführend.  (Fettdruck von mir).

Auf gut Deutsch: Ja nicht auf Sachdiskussionen einlassen, Problem emotionalisieren, Schwierigkeiten verharmlosen, und dafür dann letztlich Meinungsumfragen türken, Gegenmeinungen schlecht machen und politischen Druck „unter der Decke“ nutzen. Demagogie und Volksverdummung eben. Damit haben wir uns das Problem der wachsenden Wolfspopulation eingehandelt – Verzeihung: einschwenken lassen!

Und jetzt: DER BÄR!

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Der gehört bekanntlich in die Reihe der „Big Carnivores“, der großen Fleischfresser. Weil die FFH-Richtlinie und die genannten Akteure den gern ebenfalls wieder einbürgern wollen (dazu nur mal facebook: Wolf und Bär in Niedersachsen), hat das BfN schon frühzeitig, nämlich 2009, eine schöne Schrift verfasst: „Monitoring von Großraubtieren in Deutschland“. Sinn dieser Arbeit – das meint hier „Monitoring“ – ist die Definition der Parameter, die einen „günstigen Erhaltungszustand“ aller drei Großraubtiere zur Folge haben; oder genauer: wie kriegen wir es hin, dass die sich bei uns wohlfühlen? Oder noch genauer: wie kriegen wir es hin, dass die Bevölkerung meint, dass die sich hier wieder wohlfühlen sollten? Oder am genauesten: wie fegen wir auch die vernünftigsten Gegenargumente untern Teppich?

Mit anderen Worten: nach dem Wolf sollen bald, spätestens 2018, auch Bären wieder in Deutschland eingebürgert werden. Zuerst nur im Alpenraum, der dafür angeblich – es gibt ernsthafte Gegenvorstellungen – günstig sein soll. Deshalb gibt es tatsächlich einen bayrischen Managementplan „Braunbären in Bayern, Stufe 1“ von 2007, der den Alpenraum für bärengeeignet hält. In schöner Beachtung der Handlungsanweisung des BfN zur Täuschung des Bürgers meint ein Herr Prof. Max Krott von der Georg-August-Uni in Göttingen: „wir wissen sowieso, dass die Mehrheit gegen den Bären ist, ein Referendum wäre vollkommen überflüssig“. Schon hört man den Bären trapsen – er steht vor der Alm, erstmal.

Lange Rede kurzer – oder gar kein? – Sinn:

Wir haben in Deutschland zwar wahrlich drängendere Probleme als Luchs und Wolf und vor allem Bär. Aber: Deutschland wird bereits allen Ernstes als Bärenerwartungsland bezeichnet. Das zeigt: hinter den Kulissen wird von den üblichen Verdächtigen munter an der vorsichtigen Wiedereinführung des Braunbären gearbeitet.

Oder wie es im „Dschungelbuch“ so schön von Yogi gesungen wird: „the bear necessities will come to you!“

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Das jedenfalls fürchtet ganz ernsthaft

Ihr

Dr. Lipps

 

 

 

 

 

 

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Sep 2015 28

NABU, Forsa und der Wolf – die Trickserei geht weiter!


Wolf 1 BildDer Sinn von Meinungsumfragen

Meinungsumfragen sind etwas Feines, wenn man, z. B. als Politiker oder Naturschutzbund, den eigenen Standpunkt vermitteln will. Das hat auch der NABU natürlich schon früh erkannt. Denn wenn eine große „repräsentative“ Mehrheit der deutschen Bevölkerung erkennbar die Behauptungen des NABU über, zum Beispiel, den Wolf oder den Biber, teilt, dann muss der ja richtig sein! Und dann kann man sich differenzierte Argumente in der Sache sparen. Denn die sind, wie auch das Bundesumweltamt weiß, eher hinderlich.

Aber die Sache mit dem Wolf scheint nicht so einfach zu sein, wie sich das NABU und Co. gedacht haben. Unliebsame Vorfälle nehmen zu. Kritische Stimmen mehren sich. Das Wolfsmanagement klappt nicht so richtig. Die Politik beginnt zurück zu rudern. Sachliche Argumente und vernünftige Handlungsempfehlungen sind nicht so recht zur Hand!Karikatur Wölfe

Befreiungsschlag

Da ist es mal wieder Zeit für einen Befreiungsschlag – denn schließlich ist der Wolf in Deutschland ja nicht nur ein höchst interessantes Projekt, sondern auch sehr lukrativ. Da soll möglichst nix nach hinten losgehen.

Also hat der NABU bei forsa wieder eine schöne „repräsentative Umfrage“ in Auftrag gegeben. Die stammt vom 31.08.2015 und unterstützt – oh Wunder – in geradezu begeisternder Weise die „überwältigende Zustimmung“, von der der NABU gern möchte, dass sie in der Bevölkerung vorhanden sei. Denn danach gilt angeblich:

–      54% aller Deutschen haben gegenüber dem Wolf „sehr positive Gefühle“, die 18 bis 29 jährigen Bürger sogar zu 61%,

–   89% aller Befragten glauben, dass Wölfe aus Nachbarländern zugewandert sind; ulkigerweise sind aber 17% der Meinung, die wären von Naturschützern ausgesetzt worden – da haben wir dann insgesamt 106%; das wird mit  Mehrfachnennungen erklärt; aber wie Wölfe gleichzeitig einerseits allein angestiefelt kommen und andererseits ausgesetzt werden können, ist eher schwer verständlich.

–           80% der Bundesbürger finden die Rückkehr des Wolfs erfreulich und 40% behaupten sogar angeblich, „ohne Wölfe in der Natur würde mir persönlich etwas fehlen“ (!).

und mehr dergleichen wundersame – und weitgehend unglaubwürdige – Behauptungen.kuschelwolf_1

 Forsa und die Meinungsmanipulation

Nachdem wir dem Gespann NABU/forsa schon mal Trickserei und Täuschung nachgewiesen haben (unser Blogbeitrag vom 24. März 2015), gehen wir angesichts des jetzt veröffentlichten Ergebnisses davon aus, dass auch in dieser Umfrage wieder getrickst und getäuscht wird. Denn forsa (und NABU und Co.) sind ja bekanntlich über Manipulationen von Umfragen keineswegs erhaben. Wir müssen das, nach eigenen leidvollen Erfahrungen, nicht weiter erläutern – geben Sie doch bei Google einfach mal ein „Manipulation mit Meinungsumfragen“ – da gibt’s 26500 Treffer – oder „forsa manipuliert mit Meinungsumfragen“ – da gibt’s sogar 76700 Treffer. Und wikipedia weiß zu letzterem Stichwort:

Generell gilt jedoch in den Augen vieler Branchenkenner: Umfragen von Forsa sind mit äußerster Vorsicht zu genießen. Sehr häufig liegen sie weit weg von dem, was die meisten anderen Meinungsforschungsinstitute messen“.

Der NABU weiß das natürlich, findet es wahrscheinlich auch ganz prima. Gleichzeitig aber hat er versucht, sich mit einem Trick „vom Acker zu machen“: Er lässt nämlich forsa fragen, aufgrund welcher Informationen die befragten Bürger ihre Meinung abgegeben haben. Und da erfahren wir, dass die meisten von ihnen garnicht vom bösen NABU beeinflußt wurden, sondern: „Drei von vier Bundesbürgern (75%) haben die Informationen … aus der aktuellen Medienberichterstattung und 70% … aus Natursendungen im Fernsehen.“

Dass sowohl das Fernsehen wie auch gerade die Medienberichterstattung randvoll mit gezielten Informationen von NABU und Co. sind, wird natürlich schamhaft verschwiegen. Stattdessen haben angeblich 27% der Befragten, also mehr als ein Viertel, ihre Kenntnisse aus „Zoo oder Tierpark“ – wer´s glaubt! – und nur 24% haben ihre Meinung von Naturschutzverbänden.

Und dann schnell noch den Jägern, dem Lieblingsgegner von NABU, „ein vor´n Latz geknallt“: nur 7% haben ihre Kenntnisse von Jagdverbänden!

Gucke da!

Fazit

Klar ist – der Wolf ist da, und wir werden von nun an mit diesem großen intelligenten lernfähigen und effizienten Raubtier in unserer Kulturlandschaft leben müssen. Und wir können nur hoffen, dass sich die „Wolfseuphorie“, die nahezu ausschließlich von NABU und Co. geschürt, gefördert und durchgesetzt wurde, nicht später als schwerer Fehler erweist.

Was leicht passieren könnte!

Ihr Dr. Wolfgang Lipps

 wolfgang wolf

 

 

 

 

 

 

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Sep 2015 25

VW-Skandal: welche Rechte hat der Autokäufer in Deutschland?


abgase1aSeit 1985 werden Fahrzeuge auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft und dafür das Abgasverhalten der verschiedenen Motoren, insbesondere der insoweit problematischeren Dieselmotoren, geprüft. Seit 2010 ist das Bestandteil der Hauptuntersuchung (HU). Die Abgaswerte sind gesetzlich festgelegt, bestimmen die Höhe der Kfz-Steuer mit, und sind für die Hersteller verbindlich.

Das VW-Problem

Erkennbar hat VW die Abgaswerte des Dieselmotors EA 189 (TDI Common Rail), der in zahlreichen Fahrzeugen verbaut ist (seit 2007 in den VW-Modellen Jetta, Golf, Beetle, Tiguan und Passat, bei Audi fast alle 2.0 TDI-Motoren mit Common-Rail-Technik und Euro5-Einstufung, beim A3 alle Dieselmotoren, beim A1 nur Teile der Produktion, Skoda mit Dieselantrieb) aktiv mit dem Ziel der Täuschung der Verbraucher und der Behörden manipuliert (im Gegensatz zu den Fällen, in denen ein Motor einfach die unter Idealbedingungen gemessenen Werte nicht ganz erreicht, was auch bei anderen Herstellern vorkommt). Eine eigens dafür programmierte Software erkennt, ob sich das Fahrzeug im Testbetrieb befindet (das Navi erkennt den Stillstand auf Laufrollen) und regelt den tatsächlichen Schadstoffausstoß herunter; im Straßenbetrieb soll dieser bis zum Vierfachen höher liegen und damit ungesetzlich sein. Das gilt jedenfalls für die USA mit ihren strengen Umweltbestimmungen, aber offensichtlich auch für Europa.

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Damit setzt sich VW naturgemäß schweren Sanktionen zunächst in den USA aus, aber auch der Gefahr von Rückrufaktionen, Nachbesserungen usw. In den USA werden offensichtlich auch Sammelklagen von Autokäufern vorbereitet, mit denen die Schadensersatz haben wollen.

Der deutsche Autokäufer

Nun unterscheidet sich das US-Recht des Schadensersatzes grundlegend vom deutschen Recht. Jedoch stellt sich jetzt zunehmend die Frage, ob einem deutschen Käufer eines von derart vorsätzlicher Abgastäuschung betroffenen Dieselfahrzeugs (Euro-5-Motor zwischen 2007 und 2013) ein Anspruch gegen VW zusteht, und wenn ja, welcher.

Das Kaufrecht des BGB

Hat ein Neuwagen einen Mangel oder fehlt ihm eine zugesicherte Eigenschaft, so kann der Käufer Gewährleistungsrechte geltend machen – Nacherfüllung des Kaufvertrages, Rücktritt vom Kaufvertrag, Kaufpreisminderung, Schadenersatz oder Ersatz von sog. frustrierten Aufwendungen oder auch eine Ersatzlieferung, also ein anderes Fahrzeug mit den vereinbarten Eigenschaften. Unter bestimmten Umständen kann er auch vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Mangel oder die gerügten Mängel jeder für sich oder in ihrer Gesamtheit nicht unerheblich sind. Auch wenn ein Verkäufer dies häufig anders sehen wird, können auch kleinere Mängel durchaus erheblich sein, wenn sie sich trotz aufwendiger Reparaturversuche nicht beheben lassen. Zudem gibt es auch Ansprüche auf Aufwendungsersatz. Letztlich kommt sogar die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung in Betracht.

Was aber ist ein Mangel?

Ein Mangel liegt u. a. immer dann vor, wenn

a. Dem Fahrzeug eine zugesicherte Eigenschaft fehlt (eine Zusicherung des Herstellers, dass der Wagen bestimmte wertbildende Eigenschaften hat) oder

b. Der Wagen für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder für die gewöhnliche Verwendung, die bei derartigen Fahrzeugen üblich  und nach der Art der Sache zu erwarten ist, nicht geeignet ist, oder

c. Werbeaussagen oder Produktbeschreibungen in Prospekten nicht zutreffen.

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Rechte des deutschen Autokäufers

Das bedeutet, dass es durchaus möglich ist, dass VW einem deutschen Autokäufer gegenüber nach deutschem Gewährleistungsrecht haftet; jedoch dürfte das Prozessrisiko nicht unerheblich sein. Denn ein Mangel muss „erheblich“ sein, wobei der BGH (VIII ZR 94/13) allerdings schon einen Aufwand von 5% des Kaufpreises für die Mangelbeseitigung (oder eben die Wertminderung) für erheblich hält. Jedenfalls aber dürfte die nächste Abgasuntersuchung möglicherweise zu einer steuerlich schlechteren Schadstoffklasse führen, und das ist sicherlich ein Mangel.

Ein Autokäufer wird nur in Ausnahmefällen beweisen können, dass gerade der – in der VW-Werbung oder vom Verkäufer angepriesene – niedrige Schadstoffausstoß ein wesentlicher Kaufanreiz gewesen sei; da kommen in erster Linie Landwirte, Waldbesitzer, Forstleute, Jäger und Umweltschützer in Betracht – derartige Käufer könnten dann sogar den Kaufvertrag nach § 123 BGB wegen arglistiger Täuschung anfechten.

Ein besonderes Problem dabei ist, dass diese Manipulation dazu führen kann, dass das Fahrzeug die allgemeine Betriebserlaubnis verliert. Das ist in jedem Fall ein Schaden, dessen Beseitigungskosten VW dem Fahrzeugeigentümer ersetzen muss.

Fazit

Hier kommt also noch allerlei auf den deutschen Autofahrer zu, und die Rechtslage könnte sehr interessant werden.

Wir halten Sie auf dem Laufenden!

Ihr Dr. Wolfgang Lipps

abgasgrün

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sep 2015 06

Biber Wolf und Biene – und die Umwelt der Barbara Hendricks


Grußwort HendricksSeit über 25 Jahren arbeitet das Ministerium für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Umweltgiften und Strahlung, für einen klugen und sparsamen Umgang mit Rohstoffen, den Klimaschutz sowie für eine Nutzung der natürlichen Lebensgrundlagen, bei der die Vielfalt von Tier-, und Pflanzenarten und der Erhalt ihrer Lebensräume sichergestellt wird“ – so stellt sich das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) auf seiner website vor.

Die Ministerin somit, die sich der Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten zu widmen hat, ist Frau Dr. phil. Barbara Hendricks. Sie Hat Geschichte und Sozialwissenschaften zur Vorbereitung auf das Lehramt studiert und 1980 promoviert mit der aufregenden Arbeit: „Die Entwicklung der Margarineindustrie am unteren Niederrhein“. Seit 1994 ist sie Bundestagsabgeordnete und war, erkennbar ein wichtiger Teil ihrer Arbeit,  etwa 9 ganze Jahre lang parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen. Wissenschaftlich publiziert hat sie, soweit man sehen kann, einen Artikel über Steuergerechtigkeit für Familien.

Ergo, eine sehr tüchtige Frau, und vor allem erkennbar eine gute Finanzwissenschaftlerin und Finanzpraktikerin, mit Erfahrung auch als Schatzmeisterin der SPD.

Hendricks 1aAber: was davon qualifiziert sie eigentlich für das höchste Amt für Umwelt und Naturschutz?

Das fragen nicht nur wir uns, sondern das hat sich schon die Süddeutsche Zeitung gefragt, in der Michael Bauchmüller sehr lieb angemerkt hat: Wann aus Barbara Hendricks eine Umweltministerin geworden ist, lässt sich nicht genau sagen. Es war jedenfalls nicht an dem Tag vor ziemlich genau einem Jahr, an dem sie ihre Urkunde entgegennahm. Es war auch nicht bei ihrer Humboldt-Rede, jener großen Grundsatzrede, die jeder Umweltminister zu Beginn seiner Amtszeit hält: Hendricks verlas ihre Prinzipien ohne jede Leidenschaft. In einem Tempo, als hätte sie danach noch einen Friseurtermin. Es war auch nicht, als sie erstmals das marode Endlager Asse besuchte – um dort besorgten Bürgern trocken mitzuteilen, dass wohl die wenigsten von ihnen dessen Sanierung noch erleben würden. Wenn der Sozialdemokratin die leibhaftige Umweltpolitik über den Weg lief, dann sagte sie nicht einmal Hallo. So sehr fremdelte sie mit dem neuen Amt“. 

Herr Bauchmüller liefert dann aber die Lösung gleich mit: „Hendricks sitzt in der Klemme. Sie kann schweigen – und verspielt absehbar den letzten Rest ihrer bescheidenen Ministerbilanz. Oder sie kann auf den Klimaschutz pochen – und damit Gabriel beschädigen oder selbst Schiffbruch erleiden„.

Das sehen wir auch so und finden es sehr löblich und haben bemerkt, dass sie sich mal mutig aber kurz an Herrn Gabriel gerieben hat. Aber wir sehen immer noch nicht, was sie in der in der Tat „bescheidenen Ministerbilanz“ eigentlich für Umwelt und Naturschutz, insbesondere also die Fauna unserer Kulturlandschaft, bisher geleistet hat.

Unsere bisherige Erkenntnis: Eher nix!

Halt, das stimmt nicht ganz. Sie ist nämlich eine Meisterin wohlfeiler und nett klingender Sprüche. Die vielleicht der Bürger ganz gut findet, die aber den Fachkundigen, z. B. den Jäger, etwas ratlos zurücklassen.

Beispiele gefällig?

Zum Wolf meint sie ebenso schlicht wie wenig tiefschürfend:

„Ich freue mich über jede Tierart, die wieder bei uns heimisch wird. Der Wolf gehört nun einmal zur Natur in Deutschland. Wir haben ihn nur mehr als 100 Jahre lang vertrieben. Ich will aber, dass Wölfe nicht nur im Museum ausgestellt sind, sondern auch in freier Natur leben können“….

und

„Der Wolf ist von Natur aus scheu und meidet den Menschen. Das soll und muss auch so bleiben Es gibt einzelne Wölfe, die womöglich als Jungtiere von Menschen gefüttert wurden und darum weniger scheu sind als normal. Darum meine Bitte an alle Wolfsfreunde: Niemals füttern!“

Zum Biber musste sie sich äußern, weil der brandenburgische Kollege, Minister Vogelsänger, eine zwar völlig wirkungslose aber nett zu lesende Biberverordnung erlassen hat (s. unseren eher abwertenden Blogbeitrag vom 5. Mai 2015 Biber-Verordnung Brandenburg – der Berg kreißt…“) und nun die Hilfe – gemeint ist ein Vorstoß bei der EU – der Ministerin Hendricks abforderte. Die allerdings hält ein Brüsseler Verfahren für „zu aufwendig“ und das könnte vielleicht sogar nach hinten losgehen. Aber sie empfiehlt, voller Verständnis für die armen Brandenburger, laut der MOZ (Märkische Oderzeitung): im Zuge des Bibermanagements gegen den Biber vorzugehen. In diesem Rahmen könne, wenn beispielsweise die Hochwasserschutzanlagen gefährdet seien, gehandelt werden. Auch ohne den Schutzstatus zu ändern, könne die Belastung auf ein verträgliches Maß reduziert werden, heißt es in dem Schreiben“. Dass die BiberVO gerade deshalb, wenn auch mit magerem Ergebnis, gebastelt wurde, weil das ein oft gehörter aber dennoch törichter Rat ist, hat Frau Hendricks (oder wer immer den Brief geschrieben hat) übersehen.

Nun fragen wir uns seit der Wolf- und Bibermasche ja schon seit langem, warum eigentlich diese Tiere so gefördert werden, die für uns lebenswichtige Biene aber eher nicht. Wir vermuten, dass Wolf und Biber populistisch besser auszuschlachten sind und damit mehr Beiträge, Sponsorengelder und Fördermittel kriegen – Nachtigall ick hör Dir trapsen – während die Arbeit für die Biene leider in erster Linie verlangt, dass man sich wissenschaftlich präzise und ausdauernd mit der Agrar-Pharma-Lobby anlegt. Schwergewichtige Gegner das, und für Politiker höchst gefahrenträchtig und für die Eigen-PR nicht unbedingt geeignet.

Deshalb meint Frau Hendricks auch zur Biene treuherzig: „Wir hindern die Bienen daran, fleißig zu sein.“ Ohne Blüten gibt es nichts zu bestäuben. Und wo die Wiesen verschwinden, verschwinden irgendwann auch die zugehörigen Arten“. Auf gut deutsch: die Bauern sind schuld, die Energiemais anbauen und Wiesen verschwinden lassen; Neonicotinoide aber und andere Schadstoffe, die aus wirtschaftlichem umweltschädlichem Eigennutz die Biene in höchste Gefahr bringen (unser Blogbeitrag vom 25. Juli 2014), kommen bei dieser Ministerin nicht vor.

Brauchen wir also ein derartiges Ministerium, oder, genauer gefragt, so eine Ministerin? Oder gilt: wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde!Hendricks Nashorn

Ihr Dr. Wolfgang Lipps

                            (BH als Nashornpatin!)

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Aug 2015 29

Jagdgegner nehmen zu – was tun?


jägerverbotDass die Jagd viele Gegner hat, glauben Sie, sei ein „alter Hut“. Dass die sich im Internet immer zahlreicher artikulieren, sei, so glauben Sie, eben so „eine Zeiterscheinung des Computerzeitalters“. Dass zunehmend Jagdgesetze novelliert werden, halten viele von Ihnen jedenfalls in Teilen für „modern und vielleicht garnicht so schlecht“. Und dass sich Jäger zunehmend dagegen wehren, ist für Sie vielleicht einfach nur eine „Besitzstandswahrung einiger Passionierter“.

Wenn Sie so oder so ähnlich denken, dann gehören Sie noch zu den zwar weitgehend Ahnungslosen, aber auch zu den „Netteren“.

Und damit möglicherweise zunehmend zu einer Minderheit!

Wir Jäger, vor allem wir Revierinhaber, bekommen nämlich langsam den Eindruck, dass sich, lange nach den (einigermaßen dümmlichen und, wie man heute weiß, sektengesteuerten) wöchentlichen Anti-Jagd-Demos in Berlin, eine etwas subtilere aber dafür wirkungsvollere „unheilige Allianz der Jagdgegner“ bildet und immer mehr unternimmt, um unserer Jagd den Garaus zu machen.Jagdterror

Das beginnt bei den Naturschutz- und Tierschutzorganisationen, allen voran NABU, BUND, die unsägliche PETA und andere mehr, jetzt Lupus usw.. Die haben frühzeitig entdeckt, dass man mit einem publikumswirksamen Engagement für Tiere viele Menschen begeistern kann; die allerdings darf man weder über die wahren Absichten noch über die finanziellen Interessen der angeblich gemeinnützigen und selbstlosen Unternehmen informieren, denn die verdienen mit ihren Aktivitäten sehr viel Geld! Man muss tricksen und täuschen und indoktrinieren – s. unseren Blogbeitrag vom 24.03.2015 genau dazu oder die Beiträge vom 02.01.2015 (Schädlingsbekämpfung statt Jagd), vom 14.06.2015 (Wolfstourismus – dümmer gehts nimmer) oder vom 12.07. (der Wolf ist wieder da) und vom 24.07.2015: Wölfe – die große Volksverdummung.

Zerstörter HochsitzEine hervorragende Hilfe bekommt diese miese Masche der „Naturschützer“ ausgerechnet vom Bundesamt für Naturschutz, wie Sie in unserem Blogbeitrag vom 24.07.2015 über die Rückkehr der Wölfe lesen können. „Zur Initiierung eines Diskurses“ im Sinne der – oft getürkten – Informationen und Absichten der Naturschützer „sind Sachinformationen nicht zielführend“ – ehrlicher als das BfN verkaspern den tumben Bürger nicht einmal die Naturschutzverbände!

Da verwundert es dann nicht, dass die – oftmals grünen, immer aber indoktrinierten – politischen Mandatsträger landauf landab beginnen, oft gegen den erbitterten Widerstand der Jäger, die Landesjagdgesetze so umzustricken, dass die Jagd zumindest erschwert wird; entgegen den wohlfeilen widerstreitenden Lippenbekenntnissen der Herren Remmel u. a. ist aber damit, unter dem starken Lobby-Einfluss von NABU und Co., die weitgehende Abschaffung der Jagd das eigentliche Ziel.gegen remmel Das sehen wir dann in Baden-Württemberg, im Saarland. In Mecklenburg-Vorpommern kündigt es sich an, und „die Karawane zieht weiter“. Einiges dazu lesen Sie in unseren Blogbeiträgen vom 12.03.2015 (Mindesabschusspläne – Ende der Jagd), 02.01.2015 (Schädlingsbekämpfung statt Jagd) und vom 18.09.2014 zum neuen JG in NRW. Dümmliche Biberverordnungen (Blogbeitrag vom 15.05.15 mit Hinweis auf unsere Beiträge vom 13.10.2010 und 21.02.2011) haben da schon eher Unterhaltungswert.

Wiederum hervorragende Hilfe bekommen Naturschützer und Politiker dann durch Verantwortliche der Forstpartie, die immer ungenierter „Wald vor Wild“ mit dem Ziel „Wald ohne Wild“ propagiert; da wird die übermäßige Reduzierung von Rotwild ebenso generalstabsmäßig vorbereitet wie die völlige Rechtlosigkeit von Rehwild – alles natürlich in grober Verletzung von Bundesrecht. Die Unteren Jagdbehörden sind gehorsam untätig. Wir belegen das unter anderem in unseren schon erwähnten Blogbeiträgen vom 02.01.2015, vom 12.03.2015 und vom 17.11.2014 zum Rehwild ohne Abschussplan!

Sehr hilfreich gegen Jäger erweist sich für Politik und zuständige Behörden das Waffenrecht: weil man der illegalen Waffen natürlich nicht Herr wird, werden die legalen Waffenbesitzer in rechtlich höchst bedenklicher Weise überprüft und geschurigelt. Die Gerichte machen das munter mit – lesen Sie mal unseren Blogbeitrag vom 16.11.2012: „Legaler Waffenbesitz – Rechtstreue ist schön blöd, oder?“.Anti-Jagd-Fuchs

Da braucht man eigentlich Leute wie Hannes Jaenicke garnicht mehr, die sich mit törichten aber höchst populären Sprüchen in jeder Zeitung zu Wort melden, die „nicht schnell genug auf den Baum kommt“ – etwa zum Löwen Cecil (unser Beitrag vom 06.08.2015) oder zu den ominösen Tierrechten (Blogbeitrag vom 20.08.2014!).

Mit anderen Worten: „Viel Feind viel Ehr“ (ein ziemlich bescheuerter Spruch eines Landsknechtsführers um 1500!), der von dem alten Jägerspruch, wonach viele Hunde des Hasen Tod sind, eindrucksvoll widerlegt wird.

Da fragen wir uns jetzt, einigermaßen ratlos:

was tun?

Das fragen wir allerdings schon lange nicht mehr den DJV, denn „der tut nix, der will nur spielen“. Die Landesjagverbände tun erstmal auch nix, bis es eng wird – dann wehren sich einige mit Macht, wie in NRW, aber mit wenig Erfolg. Blogs wie unserer hier sind unterhaltsam und ohne jede Wirkung!

Der Ideenwettbewerb der Jäger, Jagdpächter und Eigenjagdbesitzer ist hiermit eröffnet!

Ihr Dr. Wolfgang LippsLustiges Jagdrecht

 

 

 

 

 

 

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Aug 2015 06

Hannes Jaenicke und der Löwe Cecil


Cecil und PalmerAm 20. August 2014 haben wir in unserem Blogbeitrag „Tierrechte – Totschlagargument gegen die Jagd?“ schon einmal Gelegenheit gehabt, uns mit den Argumenten des Schauspielers und bekennenden Tierschützers Hannes Jaenicke gegen die Jagd zu befassen. Er diskutierte mit dem bekannten Autor und Jäger Eckard Fuhr und wir stellten fest, die Diskussion sei: „davon bestimmt, dass Hannes Jaenicke gegen die Jagd polemisierte und dabei … Jagd und Wilderei munter (und erkennbar in populistischer Absicht) durcheinanderwarf, um mit hohen Zahlen von Wilderern getöteter Tier zu belegen, dass die Jagd (trotz demgegenüber verschwindend geringen Zahlen) zur Ausrottung von Tierarten führe“.

Damit und mit anderem mehr hatte er sich erst einmal als ernsthafter Gesprächspartner disqualifiziert; die Mehrheit der Zuschauer dieser Fernsehdiskussion hatte er jedoch bedauerlicher Weise auf seiner Seite.

Nun kann sich natürlich in unserem freiheitlich demokratisch verfassten Gemeinwesen jeder zum Horst machen, der das möchte – das Grundgesetz nennt das Meinungsfreiheit. Und Hannes möchte eben.

Da bot ihm der arme Löwe Cecil gleich mal wieder eine gute Gelegenheit, bar jeder Faktenkenntnis auf der Welle des ebenso kenntnislosen shitstorms im Internet publizistisch mitzusurfen und sich wiederholt zum Wohlgefallen seiner Fans als Tierschützer zu outen. Bevor die Fakten dieser Jagd überhaupt bekannt sind, verkündete er in der Morgenpost, zitiert von zahlreichen anderen Zeitungen, und schön vor allerlei Werbung ins Bild gesetzt:

Jaenicke„Diese Jagd gehört grundsätzlich komplett verboten in Afrika“, sagte der engagierte Tierschützer der „Berliner Zeitung“. Aber es sei Praxis, dass reiche Leute sehr viel Geld dafür auf den Tisch legen. Regierungen würden geschmiert…“. Der US-amerikanische Jäger, der Cecil im Hwange-Nationalpark in Simbabwe erschoss, gehöre ins Gefängnis, sagte Jaenicke. Jeder Großwildjäger, darunter Spaniens Ex-König Juan Carlos, habe solch einen Shitstorm verdient.

Was aber sagen die bisher bekannten Fakten?

  1. Der allseits bekannte und beliebte (und besenderte!) Löwe Cecil wurde ausserhalb des Hwange-Nationalparks in Simbabwe erlegt, angeblich mit Pfeil und Bogen vom Zahnarzt aus den USA beschossen und nach längerer Nachsuche erlegt.
  2. Es wird, noch nicht belegt, vermutet, der Löwe sei mit einem Köder aus dem Nationalpark herausgelockt worden, um ihn zu erlegen.
  3. Gegen den Berufsjäger, der den Erleger führte, wird deshalb ermittelt. Das Gleiche geschieht offensichtlich in den USA gegen den Erleger, und auch Simbabwe ermittelt gegen den. Das alles ist auch völlig richtig!
  4. Der Erleger hat sich im Internet gemeldet und behauptet, ihm sei versichert worden, die Erlegung sei legal und von seiner ordentlichen Jagderlaubnis gedeckt. Das ist bislang nicht widerlegt – deshalb wird ja ermittelt. Er hat sich zudem für diese Erlegung entschuldigt, was ihm schwere Anfeindungen aber bislang nicht erspart hat.
  5. Beide, Erleger und Jagdführer, erklärten, sie hätten das Senderhalsband wegen der dichten Mähne nicht gesehen. Tatsache ist, dass man es auf nahezu allen Bildern, die von diesem Löwen im Netz kursieren, nicht sehen kann.

Was bedeutet das für jeden vernünftigen Menschen?

Die Justiz beider Länder ist zunächst einmal am Zuge. Wenn der Löwe selbst den Nationalpark verlassen hatte und deshalb auf einer angrenzenden Farm (gegen deren Besitzer auch ermittelt wird) bejagt wurde, könnte das vollends legal gewesen sein. Wenn der Löwe aus dem Park gelockt wurde, ist das wahrscheinlich ein Vergehen, dessen Kenntnis man dann jedenfalls dem Erleger nachweisen muss. Dann gehört er bestraft. Das gilt auch, wenn man den Sender sehen musste.

Solange man das alles nicht weiß, ist es unglaublich, die Praxis des Erlegers zu belagern, den zu bedrohen, ihn mit einem shitstorm zu überziehen und auch noch weltweit zum „Mörder“ zu stempeln und menschlich und wirtschaftlich zu vernichten.

Einzig die spanische Zeitung „El Pais“ argumentiert vernünftig: „Die Tötung des Löwen Cecil, eines geschützten Tieres, brachte die Forderung nach einem Eingreifen der Justiz auf. In den sozialen Netzen weitete die Empörung sich zu einer virtuellen Explosion von Rachegelüsten aus. Der Tierschutz ist ohne Frage ein berechtigtes Anliegen. Der Tod von Cecil kann dazu beitragen, die Gesetzgebung in den betroffenen Ländern zu revidieren.  Die Flut der Beschimpfungen, die sich im Internet gegen den amerikanischen Zahnarzt Walter Palmer richten, hat jedoch etwas von Lynchjustiz. Die neuen Technologien sind gefährlich, wenn sie solche Trends ermöglichen. Auch im Fall von schweren Vergehen sind solche Reaktionen niemals der richtige Weg.“

Richtig ist sicherlich – wenn es stimmt – dass die Regierung Simbabwes sofort um den Nationalpark herum eine jagdfreie Zone eingerichtet hat, um das Herausködern von Wildtieren, das offensichtlich vorkommt, zu verhindern. Richtig wäre es unseres Erachtens auch, die Bogenjagd auf so schweres Wild zu verbieten. Auch kann man durchaus die Ausfuhr von Trophäen erschweren und anderes mehr.

Tierschutz ist gut und richtig und lobenswert.

Was Hannes aber nicht kapiert, oder nicht kapieren will (weil es unpopulär wäre), ist unter anderem dies: die hoch bezahlte Trophäenjagd, vernünftig und hegerisch gut geregelt, ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor der betreffenden Länder und kann durchaus der Wildhege dienen; deshalb ist das Geschimpfe auf die „reichen Trophäenjäger“ jedenfalls töricht. Und besonders blöd ist es, eine Gefängnisstrafe für jemanden zu fordern, der bis dahin nicht die geringste Chance hatte, in einem Rechtsverfahren gehört zu werden.

Aber das scheint Hannes Jaenicke nicht anzufechten. Er fühlt mit der Masse der Vollpfosten, die sich weltweit im Internet outen, meist unter dämlichen Pseudonymen.

Si tacuisses … , Hannes.

Dr. Wolfgang LippsCecil Karikatur

Meldung vom Oktober – Hannes Jaenicke zum Nachlesen und – vielleicht – mal Nachdenken:

Minnesota dentist who killed Cecil the Lion broke no rules, Zimbabwe says

The Minnesota dentist who killed Cecil the Lion with a bow and arrow while hunting near an animal preserve broke no laws and will not face any charges in Zimbabwe,…

FOXNEWS.COM

Ihr

Dr. Wolfgang Lipps

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