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Jun 2012 09

Zoo Eberswalde – eine Katastrophe bahnt sich an


<Gastbeitrag>

Der Zoo Eberswalde gehört zu den besten kleinen zoologischen Gärten in Deutschland und ist eine der wenigen Attraktionen der Stadt Eberswalde. Leider ist er jetzt Gegenstand, oder vielmehr Spielball, einer Posse mit ernstem Hintergrund – possenhaft ist das Verhalten der Verantwortlichen, allen voran Zoodirektor Dr. Hensch und Bauamtsleiter Bessel, die gerade versuchen, ihr Versagen im Amt dadurch zu bemänteln, dass sie die Stadtverordneten, die Ausschüsse und die Öffentlichkeit belügen. Und der ernste Hintergrund ist der, dass höchstwahrscheinlich Tiere sterben werden und der ganze Zoo untergehen könnte.

Dummheit kann tödlich sein !

Was ist passiert?

Vor 15 Jahren erhielt der Zoo eine hochmoderne preisgekrönte und auf 40 Jahre mindestens ausgelegte komplexe Heizungsanlage, die von unserem Versorgungsunternehmen erstellt und dem Zoo mit einem Wärmelieferungsvertrag zur Verfügung gestellt wurde. Aus irgendwelchen nicht nachvollziehbaren Gründen möchte Eberswalde und sein Zoo diese Anlage modernisieren und künftig selbst betreiben. Deshalb haben sie den Vertrag mit dem Versorgungsunternehmen zum 01. Oktober 2012 gekündigt.

Das durften sie und dagegen ist nichts einzuwenden. Ab 02. Oktober also schaltet das Versorgungsunternehmen seine Anlage ab und hat dann nach der Gesetzeslage 5 Jahre Zeit, seine Anlage abzubauen. Stadt und Zoo dürfen die nicht mehr benutzen. Einen Rechtsstreit wird es, entgegen der törichten Meinung des Herrn Bessel, natürlich nicht geben – warum auch, denn das Versorgungsunternehmen ist im Recht und schaltet Heizung und Strom am 01.10.2012 ab; die Folgen trägt allein der Zoo!

Immer schlecht: erst handeln, dann nachdenken.

Jetzt erst wird den Verantwortlichen nämlich offensichtlich so richtig klar, was für einen Mist sie gebaut haben. Denn sie sind bei ihren Plänen erkennbar davon ausgegangen, dass das Versorgungsunternehmen ihnen das gesamte ca. 2000 m lange erstklassige unterirdisch verlegte und in die Gehege und unter den Teich im Urwaldhaus geführte Nahwärmenetz samt allen Heizkörpern und sonstigen Teilen schenken oder jedenfalls für „peanuts“ überlassen würde. Denn dass die gesamte Anlage dem Versorgungsunternehmen gehört, wussten sie oder hätten es jedenfalls wissen müssen.

Das Versorgungsunternehmen hat auch nichts dagegen, ihnen die Anlage – nee, nicht zu schenken – aber zu verkaufen. Zu einem Vorzugspreis, versteht sich. Angesichts der Tatsache, dass ein neues Netz mit allen Erdarbeiten, Baufreiheit, Tierumsiedelungen, neuen Heizkörpern usw. nicht unter mindestens 1,1 Mio € zu haben ist – von Neben- und Zusatzkosten und Folgeschäden mal abgesehen – und angesichts der Tatsache, dass das bestehende erstklassige Netz problemlos arbeitet und für mehr als 25 Jahre gut ist, ruft das Versorgungsunternehmen den angemessenen Preis von € 650.000 auf.

Dumm gelaufen bisher.

Die Verantwortlichen  reagieren mit Schockstarre und, wie man vermuten darf, kollektiver Schnapp-Atmung. Soviel Geld haben sie nicht. Können sie sich wohl auch nicht leihen. Fördermittel gibt´s für so was auch nicht. Zwar planen sie für den Zoo ohnehin Gewerbesteuermehreinnahmen, aber vor die haben die Götter bekanntlich den Schweiss, wenn nicht gar die Entrüstung der Gewerbetreibenden, gesetzt.

Was tun? Wenn den verantwortlichen Herren, zu denen man auch andere wie den Herrn Bürgermeister zählen kann, nicht rasch was einfällt, rollen nicht nur Köpfe, sondern der Zoo ist ernstlich gefährdet.

Lügen…

fällt einigen von ihnen offenkundig als erstes ein. Denn wenn sie ihren Kopf retten wollen, dürfen sie weder dem Zoobeirat noch den Abgeordneten noch dem Finanzausschuss noch dem Hauptausschuss sagen, dass sie unüberlegt und ohne Prüfung der Rechtslage und inkompetent drauflosgewurstelt haben und jetzt „in der Brennsuppe“ sitzen.

Also erfinden sie folgendes Szenario, nachzulesen in der Vorlage BV/775/2012 des Bürgermeisters an den Hauptausschuss Eberswalde vom 03.05.2012:

 –           Das Heizungssystem im Zoo arbeitet von Anfang an nicht richtig, die Versorgungssicherheit ist nicht gegeben, sodass bei niedrigen Temperaturen elektrisch zugeheizt werden muss, was unnötige hohe Stromkosten verursacht;

 –           der Wert der „alten Leitungen“ beträgt nur € 50.000, der Versorger wolle aber für die gesamte Anlage einschliesslich der „veralteten“ BHKW € 650.000 haben und habe die Verhandlungstür mit anwaltlichem Schreiben zugeschlagen.

 –           Deshalb müsse ein eigenes Nahwärmesystem errichtet werden. Das werde insgesamt, mit allen Erdarbeiten und Bauten usw., € 675.000 kosten. Dafür könnte man dann noch ca. € 193.000 Fördermittel kriegen.

 –           Das Ganze könne bis 02. Oktober gebaut, in Betrieb genommen und operativ sein.

 …haben allerdings kurze Beine !

Nichts von alledem stimmt, und das wissen die Herren ganz genau, denn wenn sie es nicht schon kraft ihrer Fachkompetenz wüssten – woran man jetzt füglich zweifeln kann – dann hat der Versorger es ihnen jedenfalls schon vor Monaten haarklein dargelegt. Zu den vier oben wiedergegebenen Behauptungen – die Unwahrheiten sind noch erheblich zahlreicher – ist vielmehr Folgendes nachweisbar richtig:

 –           Das Heizungssystem arbeitet seit Anbeginn einwandfrei, wie die Mitarbeiter des Zoo selbst, im Gegensatz zu ihrem Vorgesetzten Hensch, dem Landrat des Landkreises Barnim, SG Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt vor kurzem bestätigt haben und wie die Wartungsdokumentation zweifelsfrei beweist. Die elektrische Zuheizung ist so geplant und deckt Spitzenbedarf kostengünstig ab. Die BHKW sind zwar nicht mehr neu, aber sie sind vor allem von einem Heizungsmonteur der Stadt unerlaubter Weise beschädigt worden – bis dahin haben sie einwandfrei gearbeitet. Verhandlungen haben garnicht stattgefunden, wiewohl der Versorger sie bis heute anbietet.

 –           Schon die Planung des Zoo hat mit dem vorhandenen Leitungsnetz fest gerechnet – wollte das aber wohl sozusagen „geschenkt“ haben. Den Wert der „alten“ Leitungen mit mindestens € 650.000 haben unabhängige Fachunternehmen bestätigt.

 –           Ein neues System ist für den lächerlichen und nicht nachvollziehbaren Betrag von € 775.000 nicht zu kriegen, der reicht nicht mal für ein Nahwärmenetz, geschweige denn den Rest. Und die erhofften Fördermittel könnte es in der Höhe nur geben, wenn die Vergabestellen grob getäuscht werden. Das allerdings könnte beabsichtigt sein – schon der Hauptausschuss ist über die wahren Kosten bewusst irregeführt worden (widersprüchliche „geschönte“ Zahlen in der Beschlussvorlage!).

 –           Und vor allem ist diese Investition auch für das doppelte Geld mit allen notwendigen Planungen, europaweiten Ausschreibungen, Genehmigungen und Vergabeverfahren (gegen deren Vorschriften bereits verstossen wurde) schlechterdings vor dem Sommer 2013, wenn überhaupt so kurzfristig, nicht zu erstellen. Dann kann man es allerdings auch lassen, denn die meisten Tiere sind dann tot oder verkauft und die Verantwortlichen hoffentlich entlassen!

 Man kann bekanntlich wenige Menschen für immer oder alle für kurze Zeit für dumm verkaufen, aber nicht alle für immer!

Was also denken sich die Verantwortlichen bei dieser Posse? Spätestens am 03. Oktober, wenn die ersten Leguane oder was immer tot vom Ast fallen, die Aras nach der Heizung schreien und die Krokodile vor Kälte mit den Zähnen klappern, – spätestens dann kommt die Stunde der Wahrheit.

Dennoch will die Stadt mit dem Versorger nicht reden, obwohl der natürlich verhandlungsbereit ist und nach Kräften daran mitwirken wird, die Katastrophe zu verhindern.

gez.: Ulrich Haak

Sachverständiger für Haustechnik und Energieversorgung

ESC Energie Service Center GmbH & Co. KG Bereich Sachverständigenwesen

 

 

 

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Okt 2011 28

Kitztod, Justizversagen – und eine Schlappe für den Tierschutz


Untertitel

Der „Problembär“ des Jagdrechts: Schadensersatz für ausgemähte Kitze

Das Rehkitz hat, wie alle Jungtiere in der Natur, viele Feinde, aber ganz wehrlos ist es nicht – geruchlos, bewegungslos, gut getarnt, von der Ricke umsorgt, vom Jäger gehegt.

Der Jäger hat auch viele Feinde, und gegen einen ist er, wie jedermann, ganz besonders wehrlos: falsche Urteile. Der folgende Fall ist ein schönes Beispiel dafür.

Der Fall

Die Weidewirtschaft hat mit dem örtlichen Jäger vereinbart, dass vorher angezeigt wird, wann welche Wiesen gemäht werden, und dass am Tage vorher ein Vorgewende um das Feld herumgemäht wird, damit der Jäger dann die Kitzrettung betreiben kann. Gelegentlich hält sich die Weidewirtschaft nicht daran, und so brettert ein Traktorfahrer eines Morgens, obwohl er weiß, dass der Jäger das nicht weiß und dass da Kitze liegen können, und obwohl es kein Vorgewende gibt, auf´s Feld und mäht mal gleich fünf Kitze tot.

Der ob dieser wiederholten Schlamperei verärgerte Jäger ist dennoch überaus gütig: er zeigt den Fahrer nicht an, er lässt mal drei von den fünf Kitzen als mögliches Versehen durchgehen. Aber er verlangt jetzt, um ein Zeichen zu setzen, Schadensersatz, aber in seiner Güte wieder nur 450,00 EURO pro Kitz anstatt 620 (wie das Landgericht Trier).

Die Weidewirtschaft ignoriert die Forderung, und der, wie gesagt verärgerte, Jäger klagt auf 900 EURO Schadensersatz.

Das Urteil des Amtsgerichts Eberswalde

Die Weidewirtschaft und der Täter verteidigen sich, durch eine renommierte Anwaltskanzlei, mit viel Unsinn, viel Wahrheitswidrigem, insgesamt einigermaßen unanständig. Das Gericht ignoriert das alles – richtigerweise. Und macht ein Urteil, das dem erstaunten Jäger mitteilt:

Wildtiere sind herrenlos. Wandern mal dahin und mal dorthin. Die beiden Kitze gehören dem Jäger nicht, denn er hat keinen Anspruch auf ein bestimmtes einzelnes Wildtier. Dann aber kann dessen Tötung auch nicht in sein Jagdausübungsrecht eingreifen.

Klage abgewiesen!

Na ja – auf hoher See und vor Gericht ist man bekanntlich in Gottes Hand. Richter sind auch nur Menschen. Das Urteil ist zwar grottenfalsch, aber das kann ja mal vorkommen; nichts, was der geballte Sachverstand von drei Richtern am Berufungsgericht nicht wieder einrenken könnte.

So geht der Jäger frohgemut in die Berufung.

Der Beschlussentwurf des Landgerichts Frankfurt (Oder)

In der Berufungsbegründung erklärt der Jäger – immerhin Jagdrechtler, Verfasser des Kommentars zum Brandenburgischen Landesjagdgesetz, Inhaber der Hegemedaille usw. – dem Gericht den einfachen Rechtsfall nochmal. Die Weidewirtschaft verteidigt sich wie gehabt, s. o.

Das Landgericht möchte die Berufung gern mit einem Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO „abwurzeln“ und schickt den Parteien den Entwurf des beabsichtigten Beschlusses. Der Jäger liest den und denkt, ihn tritt das bekannte Pferd. Denn hier meint das Gericht neben anderen Absonderlichkeiten (die zu schildern zu weit ginge) etwa Folgendes:

Der Jäger muss unwesentliche Störungen seines Jagdbetriebes hinnehmen, die entgegenstehenden Urteile z. B. des Landgerichts Trier sind falsch. Vor allem aber: der Landwirt verstößt auch nicht gegen das Tierschutzgesetz, denn die Landwirtschaft ist ein vernünftiger Grund, Kitze totzumähen. Schließlich muss er abwägen, ob die Kühe verhungern oder ein paar Kitze verenden. Hier hat er also eine „Pflichtenkollision“, die er zu seinen Gunsten dahin entscheiden darf, dass die Tötung der Kitze demgemäß rechtmäßig ist.

Der Jäger antwortet mit einem langen Schriftsatz, denn mit Eugen Roth:

„Der Mensch, von Wesensart geduldig hält sich allein für daran schuldig und macht es nun noch kunstgerechter…“.

Die Weidewirtschaft nimmt dazu Stellung wie gehabt (siehe oben!).

Die mündliche Verhandlung

Im Gegensatz zu der durch diesen Beschlussentwurf erzeugten negativen Erwartung des Jägers sind die Richter sehr nett, sehr aufmerksam, sehr verständnisvoll, hören sich alles nochmals an, ignorieren richtigerweise das gesamte Urteil des Amtsgerichts, decken ihre …na sagen wir mal „Fehlpässe“… aus dem Beschlussentwurf mit dem gnädigen Mantel des Schweigens zu.

Und dann nehmen sie fröhlich und unbeeindruckt die nächste „Verleitfährte“ wieder auf: die Jagdstörung. Und wie der Hundeführer weiss: wenn der vierbeinige (oder eben sonstige) Jagdhelfer erst mal die Verleitfährte angenommen hat, vergeigt er die Prüfung.

Und genau so ist es dann passiert.

Und damit wir kein Urteil kriegen, in dem steht, dass Landwirte ruhig Kitze totmähen dürfen, und damit wir den gesammelten Aufschrei von Jägern, Tierschützern, NABU, Bund usw. nicht provozieren, und auch wenn die Weidewirtschaft jetzt glauben wird, sie habe gewonnen (stattdessen hat sie nur erreicht, dass in Zukunft jedes totgemähte Kitz bei der Staatsanwaltschaft angezeigt wird!), haben wir, was natürlich unser Geld kostet, die Berufung zurückgenommen.

Die Rechtslage

Die Auffassung des Landgerichts ist leider genauso grottenfalsch wie die des Amtsgerichts. Tatsächlich sieht es rechtlich nämlich so aus:

a. Strafrecht

Ganz einfach: wer ein Wirbeltier ohne rechtfertigenden Grund tötet, begeht nach § 17 TierSchG eine Straftat. Das Totmähen von Kitzen gehört natürlich dazu. Aber strafbar ist das nur bei Vorsatz. Nun fährt niemand bewusst ein Kitz tot, aber wer mit Kitzen rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass er sie überfahren könnte, handelt mit sog. bedingtem Vorsatz (dolus eventualis) und damit auch strafbar.

b. Zivilrecht

Da wird´s schon schwieriger, Wenn man eine Vereinbarung zur Vermeidung von Kitztötungen hat, macht der Vertragsverstoss schadensersatzpflichtig. Klar. Hat man die aber nicht, dann gilt:

Zur Tötung und Aneignung von Wild ist nur der Jagdausübungsberechtigte nach Bundes- und Landesjagdgesetz berechtigt. Nach § 823 BGB ist zum Schadensersatz verpflichtet, wer „vorsätzlich oder fahrlässig … ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt„. Das Jagdausübungsrecht ist nach ständiger Rechtsprechung eindeutig ein „sonstiges Recht“. Wer ein dem Jagdrecht unterliegendes Tier tötet, verletzt dieses Recht. Wer dafür keinen Rechtfertigungsgrund hat, ist demgemäss zum Schadensersatz verpflichtet. Die Landwirtschaft ist kein rechtfertigender Grund. Und Fahrlässigkeit genügt.

So einfach ist das!

Und das Fazit?

Die Justiz hat´s vergeigt!

Mit „Jagdstörung“ hat die Kitztötung nichts, aber auch garnichts zu tun. Das Landgericht hätte die Möglichkeit gehabt, ein richtiges und wegweisendes Urteil zu sprechen. Statt dessen meinte der Vorsitzende, das sei eben nun mal ein Fall für den Gesetzgeber. Komisch – das sagen immer die, die das völlig ausreichende geltende Recht nicht erkennen oder kennen oder anwenden wollen.

Wie sagt unser oller Goethe so schön (Faust II, Vers 11837): „ein grosser Aufwand, schmählich ! ist vertan!“

Ihr

Dr. Wolfgang Lipps, Rechtsanwalt, Geschäftsführer

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Mrz 2010 29

Von der Forstakademie zur „Hochschule für Nachhaltigkeit“ – Glückwunsch!


Über dem Portal des Gebäudes in Eberswalde, in das im Jahre 1830 die Höhere Preussische Forstlehranstalt einzog, stehen die heute noch gültigen Worte: „Den Wald zu pflegen bringt allen Segen“. Hier wurde die forstliche Lehre und Forschung, die schon vorher begonnen hatte, weiterentwickelt – hier steht die Wiege der Entdeckung und Ausformulierung des Begriffs der Nachhaltigkeit, die heute alle Bereiche unseres Lebens beherrscht (oder jedenfalls beherrschen sollte). So wurde die alte Forstakademie zu Eberswalde die bedeutendste und wichtigste Forsthochschule Europas, bis sie 1963 von den Machthabern der DDR aus politischen Gründen geschlossen wurde. Aber schon 1992 nahm sie als Fachhochschule Eberswalde den Lehrbetrieb insbesondere in den Forstwissenschaften wieder auf und setzte die Tradition der von Pfeil, Ratzeburg, Schneider und vielen anderen begründeten Lehre und Forschung fort.
Ich hatte das Privileg, einige Jahre lang an dieser Hochschule das deutsche Jagdrecht zu lehren. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass die Fachhochschule – kein sehr fetziger Name – am Freitag dem 19. März 2010 umbenannt wurde in „Hochschule für nachhaltige Entwicklung.
Glückwunsch!
Was dieser Begriff bedeutet, lesen Sie in dieser website im Abschnitt „wir über uns“, dort „Nachhaltigkeit“.

Ihr
Dr. Wolfgang Lipps
Rechtsanwalt
Geschäftsführer JUN.i Institut für Jagd, Umwelt und Naturschutz
(Liepe bei Eberswalde!)

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