Artikel-Schlagworte: „Jagd“

Feb 2016 29

Die Rechtfertigung der Jagd – heute wichtiger denn je!


CIC LogoAm 28. Februar 2016 fand in Berlin ein außerordentlich erhellendes Symposium statt zum Thema: „Jagd in Deutschland – wie wird sie in 30 Jahren aussehen?“. Veranstalter war die Young Opinion (YO) des CIC, des (auf deutsch) „Internationalen Rates zur Erhaltung der Jagd und des Wildes“ (Info dazu bei Wikipedia unter diesem Stichwort). Thematisiert wurden, unter anderem, die Themen „Jagd und Eigentum“, „Jagd und Presse“, „Jagd und Naturschutz“ und „Jagd und Politik“.

Wie nicht anders zu erwarten, konnte natürlich die Jagd im Jahre 2046 nicht so recht dargestellt werden, aber die ausgezeichneten Redebeiträge und die Diskussion machten sehr gut deutlich,

  1. Wo die Jagd heute steht,
  2. welchen wachsenden Problemen sie sich in der Zukunft ausgesetzt sieht,
  3. wer diese Probleme aufwirft und
  4. wie sich die heutige Jagd dazu verhalten sollte.

Zu Punkt 2 und 3 wurde klar, dass es eine breite und gut aufgestellte und vor allem finanzkräftige Szene aus Naturschutz und Politik – i.e. z. B. BUND, NABU, die Grünen usw. – gibt, die der Jagd, wie sie gegenwärtig ausgeübt, vertreten und dargestellt wird, mit ganz erheblicher Kritik wenn nicht gar schlicht jagdfeindlich (wie es etwa dem Unterzeichneten erscheint) entgegentritt und ihren Bestand gefährdet. Die Meinung gewinnt an Boden, man brauche keine Jäger, sondern „Wildmanager“ wie in Genf, und die Ableitung des Jagdrechts aus dem Eigentum sei überholt.

Zu Punkt 4 wurde deutlich, dass wir Jäger heute zwei Aufgaben erheblich mehr Aufmerksamkeit schenken müssen als bisher:

–        Wir haben Veranlassung, unsere Jagd und einzelne Jagdmethoden und Erscheinungsformen gerade im Lichte der Kritik offen und durchaus reformwillig zu betrachten, ohne aber das Ganze aus dem Blick zu verlieren; und

–        Wir müssen jetzt wirklich einmal mit Ernst und Nachdruck an der Darstellung dessen, was wir tun, und an seiner Rechtfertigung gegenüber insbesondere auch der „urbanen“ Bevölkerung arbeiten; unsere Öffentlichkeitsarbeit ist, mit Verlaub, mit wenigen Ausnahmen ein Graus.

Dabei nur mal: die Rechtfertigung.

Das Argument, „ohne Jagd kein Wild“, kommt überhaupt nicht an; es ist erklärungsbedürftig und überfordert den naturfernen Bürger.

Das Argument, wir müssten Wildbestände regulieren, wird zunehmend angegriffen und stößt zudem weitgehend auf Unverständnis oder Ablehnung. Zum einen nämlich erzählen Naturschützer dem, wie gesagt, gerade im städtischen Bereich oft naturfernen Bürger, Wildbestände würden sich selbst regulieren – ein, wie wir Jäger wissen, überwiegend törichtes Argument. Zum anderen reißen die Schiesser und Trophäenjäger und kommunikations-unwilligen Mitglieder unserer Zunft unter Mithilfe einer willigen und zumeist auch uninformierten Presse durch ihr Verhalten vielerorts und oft das „mit dem Hintern wieder ein“, was wir ansonsten (u. a. mit so hervorragenden aber zu seltenen Aktionen wie „Lernort Natur“) aufbauen. Außerdem fallen viele auf das Argument herein, ein angestellter „Wildmanager“ sei professioneller und damit besser als der „Sonntagsjäger“; dass das zum einen falsch, zum zweiten großräumig nicht machbar und zum dritten extrem teuer ist, bringen wir erkennbar nicht rüber.

Sozialbindung des Eigentums

Ein drittes Argument hört man leider nie. Dabei ist es unserer Meinung nach eines der schlagendsten und zudem leicht vermittelbar: die Jagd ist ein direkter Ausdruck der Sozialbindung des Grundeigentums in unserer Verfassung. Der Jäger „dient dem Wohle der Allgemeinheit“ nach Art. 14 GG, wenn er „einen gesunden und artenreichen Wildbestand unseres heimischen Wildes, das ein unverzichtbarer Teil unserer Kulturlandschaft ist, im Einklang mit dem jeweiligen Biotop und unter Berücksichtigung der Belange der Land- und Forstwirtschaft hegt und erhält“.

Mit diesem Argument kann man sicher vielen der partiellen Angriffe gegen Teile der Jagd (Baujagd, Fallenjagd, Liste der jagdbaren Arten, Wolfsmanagement usw.) nur zum Teil begegnen. Aber der Kern unserer Jagd kann  damit erfolgreich und, wie wir jedenfalls meinen, dauerhaft verteidigt werden.

Also, Freunde der Jagd, jetzt mal Schluss mit der Klage des Dorfpolizisten: „Ich hab´ sie alle verhaftet, aber es ist keiner mitgegangen!“. Packen wir es endlich an – dass es geht, hat das Symposium der YO des CIC soeben unter Beweis gestellt.

Ihr

Dr. Wolfgang Lipps

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Jun 2012 27

Jagdfreie Grundstücke mitten im Revier? Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs vom 26. Juni 2012


Noch´n Tiefschlag für die Jagd!

Als ob wir Jäger nicht schon genug gebeutelt würden, hat jetzt die große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg im Verfahren 9300/07 am 26.Juni 2012 entschieden, dass ein Grundstückseigentümer, der Zwangsmitglied seiner zuständigen Jagdgenossenschaft ist, die Jagd auf seinen Grundstücken nicht dulden muss, wenn er sie aus ethischen Gründen ablehnt. Dann nämlich greift die Mitgliedschaft in der Jagdgenossenschaft in sein Eigentum ein und verletzt damit Art. 1 Zusatzprotokoll 1 der Menschenrechtskonvention. In dieser Weise hatte der Gerichtshof, insoweit abweichend von der deutschen höchstrichterlichen Rechtsprechung, schon in den Fällen Chassagnou u. a ./. Frankreich und Schneider ./. Luxemburg entschieden.

 Es hätte noch schlimmer kommen können

Aber nicht viel. Immerhin lässt die Entscheidung das deutsche Reviersystem unangetastet. Auch räumt der Gerichtshof ein, „dass das deutsche Jagdrecht als ein Mittel zur Regelung der Benutzung des Eigentums im Einklang mit dem Allgemeininteresse“ im Sinne der Menschenrechtskonvention gelten kann – will sagen, grundsätzlich habe der Staat ein Interesse an der vernünftigen Regulierung von Wildbeständen. Aber damit hat sich´s dann schon – das Gericht hält die Jagd für unvereinbar mit dem Interesse des Grundstückseigentümers am „friedlichen Genuss seines Eigentums“ („his right to the peaceful enjoyment of his property“). Das liest sich ein wenig  so, als hindere der Jagdbetrieb einen Grundstückseigentümer daran, friedlich auf der Wiese im Liegestuhl über einem Gläschen Rotwein den Sonnenuntergang zu geniessen; so richtig fetzig wird das ethische Unwohlsein, die „Ablehnung der Jagd aus Gewissensgründen“, nicht wiedergegeben.

 Und die Folgen?

 Wir Jäger haben noch eine Gnadenfrist, und gänzlich hilflos sind wir auch nicht, denn:

                   das Urteil ist zwar völkerrechtlich bindend und verpflichtet die Bundesregierung zum Handeln, ist aber nicht unmittelbar wie Bundesrecht anwendbar; zunächst müsste also die Bundesgesetzgebung das BJagdG ändern und den Austritt aus der Jagdgenossenschaft aus ethischen Gründen zulassen;

                  Gerichte sind an das Urteil nur gebunden, wenn der Menschenrechtsverstoss als Vorfrage in einem Prozess auftaucht, z.B., weil ein Jagdgenosse vor dem Verwaltungsgericht auf Feststellung klagen würde, dass sein erklärter Austritt aus seiner Jagdgenossenschaft aus ethischen Gründen rechtswirksam sei – ein Verfahren, das allerdings Jahre dauern kann;

                  Dabei wird es nicht leicht fallen, die „ethischen Gewissensgründe“ darzutun, wenn ein Jagdgenosse seit 20 Jahren die Jagd duldet, Jagdpacht eingefordert und auf den Jagdessen des Beständers immer kräftig mitgefuttert hat!

                  Eine unmittelbare Wirkung für einzelne Jagdgenossen gibt es nicht – die können also den Austritt aus der Jagdgenossenschaft noch nicht wirksam erklären, weil das unserem bisherigen Recht widerspricht, und

                  Sie können vor allem Jägern nicht die Jagd verbieten.

                  Vollstreckbar ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht.

 Ausblick

 Aber machen wir uns nichts vor: die Gesetzesänderung wird kommen, und es wird genügend Mitbürger geben, die daraus Honig saugen und der Jagd „Knüppel in den Weg“ werfen werden. Das kann dann allerdings:

                   dazu führen, dass ein Jagdausübungsberechtigter die Jagdpacht mindert, wenn Flächen aus seinem Revier herausfallen, oder

                  dass er gar wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage die Pacht generell herabsetzt oder gar ausserordentlich kündigt, und dass

                  die Jagdverweigerer weder Jagdpacht noch gar Wildschadensersatz bekommen,

                  die volkswirtschaftlich unerträglichen Wildschäden noch zunehmen,

                  die Hege beeinträchtigt wird und vielleicht

                  viele Reviere unverpachtbar werden, erst recht, wenn die Pläne einiger Landesgesetzgeber zur Verschlimmerung der Landesjagdgesetze (die ja zum Teil schon umgesetzt wurden) Wirklichkeit werden sollten.

 Eigentlich ein schönes neues Feld für Rechtsanwälte!

 Ihr

Dr. Wolfgang Lipps

Rechtsanwalt – Geschäftsführer

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Mai 2012 08

Feindbild Jäger – Zukunft der Jagd ?


Wenn unsere Großeltern oder unsere Eltern immer mal wieder behaupteten, früher sei „alles besser gewesen“, haben wir sie belächelt; wenn wir das heute zu unseren Kindern und Enkeln sagen – und das kommt öfter vor, als man denkt – dann lächeln die. Die Erinnerung verklärt eben manches.

Gelegentlich aber auch nicht. So waren jedenfalls Jäger und Jagd in den vergangenen, sagen wir mal, 150 Jahren eigentlich immer angesehen, besonders im ländlichen Raum, und bei weitem nicht so angefeindet, wie das in den letzten Jahren zunehmend deutlich geworden ist.

Jagd im Wandel

Wie ich an dieser Stelle schon am 14. März geschrieben habe, hat die Zeitschrift Halali in der Ausgabe Februar-April die Frage erörtert, wie wir in Zukunft jagen werden. Der gegenwärtige Zustand unserer traditionellen Jagd ist rasch, wenn auch unvollständig, mit vier Bemerkungen beschrieben:

–                  Die einigermaßen überhastete und demgemäss weitgehend konzeptionslose Energiewende verändert unsere Landschaft und damit unseren, der Jäger, ökologischen Wirkungsraum in drastischer Weise;

–                  die moderne Forstwirtschaft will auf ihren schwindenden und durch wandelnde Natureinflüsse zunehmend bedrohten Forstflächen Wildschäden immer weniger tolerieren und tendiert deshalb immer stärker zum wildfreien Wald;

–                  die gesellschaftliche und damit politische Akzeptanz der Jagd in einer globalisierten und tradierter Kultur zunehmend fremder werdenden multikulturellen Welt nimmt rapide ab und

–                  gleichzeitig erobert der moderne oftmals zunächst naturfremde Mensch für verwaltete Freizeit, Sportbetätigung und Erholung immer mehr natürliche Lebensräume unter Verdrängung der dortigen Lebensformen.

Deshalb verstehen wir Jäger durchaus, dass unsere Jagd zunehmend kritisch hinterfragt wird, und wir verstehen auch, dass man sich Gedanken darüber machen kann, ja muss, ob und inwieweit unsere Jagd noch rundum zeitgemäss ist oder wo sie Veränderungen oder sogar drastische Reformen erfahren muss. Zu einem fairen, fundierten und vernünftigen Diskurs darüber sind wir ebenso bereit wie dazu, als notwendig erkannte Massnahmen selbstverständlich zu akzeptieren und aktiv mit zu gestalten.

Feindbild Jäger

Was wir allerdings weder verstehen noch tolerieren oder gar akzeptieren können, ist die Tatsache, dass Jagd und Jäger zunehmend in einer Weise angegriffen werden, die den Boden sachlicher Argumentation entweder verlassen hat oder sich, bestenfalls, hinter pseudowissenschaftlichen oder pseudo-ideologischen Argumenten versteckt.

Daran, dass dabei eine gewisse „Totschlagdiskussion“ von den Rändern gesellschaftlicher Gruppierungen – sog. Tierschützer, Naturschützer, Umweltaktivisten usw. – geführt wird, haben wir uns mittlerweile gewöhnt. Das Internet macht´s möglich, und so werden wir dann von allerlei Selbstdarstellern in Formaten wie „Anti-Jagd-Blogs“ und anderen Verlautbarungen polemisch mies und in der Sache einseitig und überspitzt angegriffen; wie bei den Anti-Jagd-Demos muss man heutzutage damit leben.

Dass sog. „ökologische“ Jäger zum Teil in dasselbe Horn stoßen, macht schon nachdenklicher. Dass grundsätzlich begrüssenswerte Vereinigungen wie BUND und NABU sich derartiger publikumswirksamer Polemik nicht nur nicht verschliessen, sondern aktiv mitmachen, ist schade und zerstört Gemeinsamkeiten, die effektiver für Natur und Wild wirken könnten als populistisches Gehabe.

Neue Gegner

Was allerdings jetzt den geballten Widerstand der Jäger hervorrufen muss, ist die Tatsache, dass sich zunehmend Landesgesetzgeber und sogar Behörden, denen auch die Hege des heimischen Wildes obliegen sollte, als Jagdgegner outen.

–                  Das geplante saarländische Jagdgesetz wurde bislang glücklicherweise verhindert. Aber ob das von Dauer sein wird, ist fraglich.

–                  In Hessen wird über ein neues Jagdgesetz nachgedacht, und was man darüber liest, macht keine Freude. Das Jagdgesetz in Berlin ist auch weniger applausverdächtig.

–                  In NRW steht ein Jagdgesetz vor der Tür, das erkennbar so jagdfeindlich ist, dass es in Zukunft keine Pachten dort mehr geben wird, dass Jäger und Landnutzer gleichermassen zu leiden haben werden, und dass insbesondere das Wild dabei im wahrsten Sinn des Wortes „auf der Strecke bleibt“.

Und jetzt: Brandenburg

Brandenburg hat eines der besten deutschen Landesjagdgesetze, nicht zuletzt, weil es als einziges festschreibt, dass die Hege des heimischen Wildes eine “gesamtgesellschaftliche Aufgabe” ist. Und bislang galt, jedenfalls als Lippenbekenntnis wenn auch schon in der Praxis reichlich aufgeweicht, der sog. „Brandenburger Weg“ der Einheit von Wald und Wild. Am 25. Februar habe ich allerdings hier im Blog kurz schildern müssen, was für eine törichte neue DVO zum Landesjagdgesetz uns in´s Haus steht. Glücklicherweise hat sich dazu jetzt auch unser Landesjagdverband am 31.03.2012 in einem offenen Brief höchst kritisch und lesenswert an den Ministerpräsidenten gewandt – der das allerdings in gewohnter Manier ignorieren wird.

Denn jetzt hat das MIL (Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft) diesen „Brandenburger Weg der Einheit von Biotop und Wildbewirtschaftung“ gekündigt. Es wird wieder die sattsam bekannte Keule der überhöhten Schalenwildbestände geschwungen, und dann kommt´s, wie wir in einem „Protokoll der gemeinsamen Dienstberatung des Landesforstbetriebes mit dem MIL zum Schwerpunkt Landeswaldbewirtschaftung“ am 15.02.2012 lesen können, knüppeldick. Die Haltung des Landesforstchefs Rüdiger Schubert hat den Chefredakteur Michael Cosack von „unsere Jagd“ sogar dazu inspiriert, ihn als den „Paten von Brandenburg“ zu titulieren.

Starker Toback, aber nicht zu unrecht.

Das Papier und anderes kann man auf der website von „unsere Jagd“ mit der Quickfinder-Nummer 508375 abrufen, und sollte das auch. Denn es ist entlarvend und nur wenig, wenn überhaupt, besser als alles, was in NRW so in der Kulisse lauert. Herr Schubert bemüht sich ausdrücklich, die „beabsichtigte Änderung der DVO Jagd“ voranzutreiben – der soll nämlich „eine wichtige Rolle (zukommen), die es anschliessend zu nutzen gilt“. Besonders entlarvend ist der Satz: „Mehrere Leiter (der Oberförstereien) machten deutlich…:Wildbestände werden spürbar sinken, eine „Wildbewirtschaftung“…(sei) dann nicht mehr möglich“.

Na toll, diese Nibelungentreue der Forstpartie! Und Windkraftanlagen im Wald finden sie auch alle prima, Fotovoltaikanlagen eher nicht. Man fasst sich an den Kopf!

Und dann liess Herr Schubert ein grauenvolles Poster verteilen, mit dem er deutlich macht, was wir in Zukunft zu erwarten haben.  Jeder Leser sollte sich diese Collage bei „unsere Jagd“ ansehen – oben rechts hängen erlegte Bastböcke, unten links die Kadaver, dazwischen einige mehr oder minder miese Waldstücke. Fehlt nur noch´n Windrad. So sieht unser oberster Forstmann unseren Wald, unser Wild, unsere schöne Natur!

Ich bin ja sehr für eine sachliche Diskussion, auch für eine sachliche Kontroverse. Aber hier meine ich nur noch: Auf die Barrikaden, Freunde!

Mit Weidmannsheil Ihr

Dr. Wolfgang Lipps

 

 

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