Artikel-Schlagworte: „Mindestabschussplan“

Mai 2019 20

Wald OHNE Wild – Brandenburg rottet das Schalenwild aus!


Am 15. Mai 2019 berichtet JAWINA über eine geplante Jagdverordnung Brandenburgs mit der Schlagzeile: „Ökologisches Jagdgesetz per Verordnung“. Was der Verfasser von dem Entwurf hält, sagt er mit den schönen Worten: „Dass ein SPD-Minister einen solchen Entwurf passieren lässt, ohne ihn den verantwortlichen Mitarbeitern um die Ohren zu hauen und sie für ihre erwiesene Verachtung und Geringschätzung demokratischer und rechtsstaatlicher Gepflogenheiten ins Archiv zu versetzen, ist ein Skandal…“.

Wir, das Institut für Jagd Umwelt und Naturschutz, haben in diesem Blog schon seit vielen Jahren immer wieder Veranlassung gehabt, uns zur Jagdpolitik in Brandenburg zu äußern. Was Herrn Minister Vogelsänger (vorstehend abgelichtet) und die überwiegend kläglichen Produkte seines Hauses angeht, so teilen wir die abschätzige Meinung von JAWINA.

In einem wesentlichen Punkt allerdings widersprechen wir: die geplante Verordnung lässt nicht nur allerlei befürchten, sondern der Skandal ist bereits seit Jahren offenkundig und mit der Novellierung der bestehenden Verordnung seit 2014 zumindest angelegt und wird kontinuierlich vollzogen.

Schalenwildjagd als Schädlingsbekämpfung.

Seit einigen Jahren wird die Forstpartie, und ihr folgend die Landesgesetzgebung und vor allem ein Minister wie Herr Vogelsänger immer „schalenwildfeindlicher“. Hieß es nach der Wende in Brandenburg zunächst noch „Wald UND Wild“, so wurde alsbald daraus „Wald VOR Wild“, und heute sind wir bei „Wald OHNE Wild“ gelandet. Seit Jahren wird für Schwarzwild nur ein Mindestabschuss erlaubt. Seit November 2014 ist unser Rehwild vogelfrei. In der Durchführungsverordnung zum brandenburgischen Landesjagdgesetz (BbgJagdDV)) von 2004 enthält die Fassung vom September 2014 in § 4 Abs. 3 die Regelung, dass unter bestimmten Umständen Mindestabschusspläne für Rotwild, Damwild und Muffelwild zulässig sind. Voraussetzung soll u. a. sein, dass die zuständige Hegegemeinschaft überhöhte Wildbestände feststellt oder dass erhöhte Wildschäden auftreten.

Diese Voraussetzungen sind Augenwischerei, und die geplante neue Verordnung soll das offenkundig nur noch deutlicher machen und unser Wild vollständig in die Hände der Forstpartie geben.

Pseudolegale Trickserei.

JAWINA sieht mit Recht in der Genehmigung von Nachtzielgeräten eine Methode, unserem Schalenwild zu Leibe zu rücken. Diese Bejagungshilfen verstoßen nicht nur gegen das Waffenrecht – was dem brandenburgischen Verordnungsgeber aus dem Hause Vogelsänger offenkundig ziemlich wurscht ist – sondern ebenso gegen die Grundsätze der Weidgerechtigkeit und gegen die §§ 1 des Landesjagdgesetzes Brandenburg und des Bundesjagdgesetzes.

Eine Reihe anderer Maßnahmen fügen sich nahtlos in die jagdfeindlichen Bestrebungen des Ministeriums ein. Der Landesjagdverband hat darauf in einem offenen Brief hingewiesen – siehe unseren Blogbeitrag vom 7. März. Die Unterordnung der obersten Jagdbehörde unter die oberste Forstbehörde dient erkennbar dem starken Eingriff in die Schalenwildbestände.

Auch die Forstpartie kann sich natürlich der Erkenntnis nicht verschließen, dass Wild ein, wie § 1 unseres Landesjagdgesetzes richtig sagt, wesentlicher Bestandteil der heimischen Natur ist und seine Hege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Der miese Trick, die Hege durch Totalabschuss zu unterlaufen, ist der sogenannte Mindestabschussplan. Bereits in unserem Blogbeitrag vom März 2015 haben wir darauf hingewiesen, dass Mindestabschusspläne überhaupt keine Abschusspläne sind. Ein Mindestabschussplan sagt weiter nichts als: „Du kannst alles totschießen, was Dir vor die Büchse kommt, mindestens aber 30 Stück.“ Das ist kein „Plan“, sondern eine „Lizenz zum Töten“, weiter nichts!

Beispiel: Abschussplan einer brandenburgischen Oberförsterei:

die Hegegemeinschaft, der der Unterzeichnete angehörte, musste aufgelöst werden, weil die zuständige Oberförsterei als größter Flächenbesitzer ausgetreten ist. Sie wird dadurch ersetzt, dass wir uns in die Abschussplanung der Oberförsterei einbringen dürfen.

Diese sieht für das Jagdjahr 2019/2020 wie folgt auszugsweise aus:

Rotwild Plan: 138 Genehmigt: 138 Mindestabschuß
Damwild Plan: 120 Genehmigt: 120 Mindestabschuß
Muffelwild Plan:   14 Genehmigt:   10 Mindestabschuß

Wer das für einen Plan hält, hat seit der Volksschule nicht mehr aufgepasst. Vorgeschrieben ist aber ein Plan – die Berücksichtigung von Belangen der Land- und Forstwirtschaft steht ebenfalls unter dem Gebot der Hege – die hat zum Ziel einen gesunden und artenreichen Wildbestand. Und dafür ist ein Mindestabschuss nicht nur untauglich, sondern abartig und rechtswidrig!

Quo vadis Jagd?

In unserem Blogbeitrag vom 13.10.2016 haben wir schon beklagt, dass angebliche Mindestabschusspläne nicht nur behördlich verordnet, sondern sogar gerichtlich abgesegnet wurden.

Da können wir mit – angeblich – Albert Einstein zunächst mal nur feststellen: „Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“  Aber das alleine ist es ja nicht – wir haben es hier sicherlich nicht, oder nicht nur, mit Dummheit zu tun, sondern leider mit einer geplanten und mit Tricks und Täuschung kontinuierlich durchgesetzten Gegnerschaft gegen Jagd und Wild.

 

 

Ihr sehr besorgter

Dr. Wolfgang Lipps

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Okt 2016 13

Mindestabschusspläne – nicht nur behördlich verordnete sondern gerichtlich befürwortete Rechtswidrigkeit!


Mindestabschuss1Vor kurzem ging mal wieder eine Nachricht durch die Jagdpresse: das Verwaltungsgericht Koblenz erachtete den Mindestabschussplan für den Verwaltungsbezirk Cochem-Zell für rechtmäßig (Urteil vom 20.09.2016, Az.: 1 K 221/16.KO).

Na und?

Den geneigten Leser wird das nicht verwundern. Denn etliche Landesjagdgesetze enthalten etwa folgende Regelung:

Bei erheblicher Beeinträchtigung der berechtigten Ansprüche der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft auf Schutz gegen Wildschäden durch Rot-, Dam-, Muffel- oder Rehwild sowie der Belange des Naturschutzes, der Landschaftspflege und bei der Bekämpfung von Tierseuchen setzt die zuständige Behörde für diese Wildarten einen mindestens zu erfüllenden Abschussplan von Amts wegen fest (Mindestabschussplan) – so z. B. § 31 des LJagdG Rheinland-Pfalz vom 9. Juli 2010 i. V. m. der LJVO vom 1. Februar 2011.

Auch wissenschaftlich wird gelegentlich vertreten, dass man Wildschäden durch Mindestabschusspläne wirksam begegnen könne, z. B. in dem Gutachten, das der  Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR), die Arbeitsgemeinschaft Naturgemäße Waldwirtschaft (ANW) und das Bundesamt für Naturschutz (BfN) Anfang Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt haben.

Und die Gerichte machen das munter mit und halten Mindestabschusspläne unter bestimmten Voraussetzungen – vorherige Bestandserfassung, Interessenabwägung und nachvollziehbarer Rahmen – für rechtlich zulässig und verfassungsgemäß. Liest man sich die Urteile allerdings genauer durch, dann stellt man fest, dass sie sich zwar lang und breit mit der Erfassung des Wildbestandes, den Schäden und der bisherigen Abschussplanung befassen, aber gleichzeitig davon ausgehen, dass ein Mindestabschussplan mit dem BJagdG vereinbar sei. Typisch sind da die langen und sorgfältigen Ausführungen des OVG Rheinland-Pfalz (11.02.2015 – 8 A 10875/14.OVG), wo es u. a. heisst:

… § 31 LJG (weicht) auch nicht von § 21 BJagdG ab, sondern bleibt im Rahmen der dem Landesgesetzgeber eröffneten Regelungsbefugnis. Soweit der Gesetzgeber selbst die materiellen Anforderungen an die behördliche Entscheidung über den Abschussplan konkretisiert, ist dies durch die Ermächtigung in § 21 Abs. 2 Satz 5 BJagdG, das Nähere zu bestimmen,  gedeckt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. Oktober, a.a.O. juris Rn. 27).

Verquere Logik

Genau das halten wir für falsch – das BJagdG sagt nur: „das Nähere regeln die Länder“, nicht aber „die Länder können vom Verbot mit Erlaubnisvorbehalt abweichen“. Was die Gerichte also nicht merken: ein Mindestabschussplan enthält bekanntlich keine Höchstbegrenzung, wer mindestens 20 Stück Wild erlegen muss, darf natürlich auch 25 Stück erlegen oder 125 Stück oder fast alle! Das wird von § 21 BJagdG u. E. nicht mehr gedeckt.

Was ist ein Plan?

Das BJagdG verlangt für den Abschuss von Schalenwild einen Plan, mit dem ein artenreicher und gesunder und dem Biotop angepasster Wildbestand unter Berücksichtigung der Belange der Land- und Forstwirtschaft erhalten werden soll. Ein Plan ist ein Entwurf, welcher Maßnahmen (z. B. Abschüsse) für das Erreichen von Zielen (gesunder artenreicher Wildbestand) vorausschauend festlegt. Bei der Planung wird berücksichtigt, mit welchen Mitteln (Abschuss) das Ziel erreicht werden kann, wie diese Mittel angewendet werden können (bestimmte Zahl zu erlegender Stücke), um das Ziel (nachhaltiger Wildbestand) überhaupt zu erreichen (Vorgehensmodell), und wie man das Erreichte kontrollieren kann (Steuerung durch die UJB).

Ein Mindestabschussplan kann aber nur ein Vorgehen regeln, nämlich, mindestens x Stück Wild zu schießen. Ein definiertes Ziel kennt er nicht – es können 100 Stück Wild übrig bleiben oder 30 oder nur noch eins! Eine Kontrolle durch die Behörde ist unmöglich. Die Jagdbehörde muss bei einem Mindestabschuss einfach glauben, dass der Jagdausübungsberechtigte individuell und nicht nachprüfbar dennoch mit seiner ambivalenten Erlegerei letztlich einen gesunden und artenreichen Wildbestand in Angepasstheit an das Biotop heranhegen will – und nicht einfach nur fröhlich selbst schießt oder gegen Entgelt andere munter schießen lässt. Soll ja vorkommen!Mindestabschuss2

Jagdrechtsblog vom 12. März 2015

Lesen Sie den nochmal. Da haben wir zum „Übel Mindestabschuss“ geschrieben:

… zum einen: ein Mindestabschussplan ist überhaupt kein „Plan“. Denn der muss eine detaillierte Vorstellung von der Art und Weise vorsehen, in der ein bestimmtes Ziel erreicht werden soll (Duden) und bestimmte Planungsprämissen enthalten; die übliche Abschussplanung berücksichtigt z. B. den Istbestand, die Strecke, den vorgesehenen und behördlich anerkannten Zielbestand, das Geschlechterverhältnis und den Altersaufbau einer Wildart – das ist ein Plan. Die Festlegung, mindestens 5 aber vielleicht auch 10 oder 124 Stück einer Wildart zu erlegen, ohne Rücksicht zunächst auf alle anderen Parameter, ist dem gegenüber gerade kein Plan.  

Also im krassen Gegensatz zu § 1 BJagdG: Hege kann sein, muß aber nicht!

Fazit: Mindestabschusspläne sind rechtswidrig, die Urteile dazu sind sämtlich fehlerhaft!

Gut, dass wenigstens wir vom Institut für Jagd Umwelt und Naturschutz das mal gemerkt haben – auch wenn wir damit allein sind.

Ihr Dr. Wolfgang Lipps

 

 

 

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Mrz 2015 12

Mindestabschusspläne – Ende der Hege! Und Ende der Jagd?


rotwildrudelJagd und Hege

Die Hegeverpflichtung des § 1 BJagdG  ist anerkannter Maßen nicht nur die Kehrseite, sondern die hauptsächliche Rechtfertigung der Jagd, wie wir sie lieben und betreiben. Die „Erhaltung eines den landschaftlichen und landeskulturellen Verhältnissen angepassten artenreichen und gesunden Wildbestandes“ ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe (so ausdrücklich § 1 LJagdG Brandenburg), in erster Linie aber insbesondere die des Jägers. Wir jagen nicht mehr, weil wir essen müssen, oder weil wir unsere Frauen und Kinder vor Bären und Wölfen schützen müssen (was mit Hilfe der Grünen und anderer vielleicht mal wieder akut werden könnte) oder weil wir Nahrungskonkurrenten dezimieren müssten. Wir jagen auch, weil wir nur so zugleich hegen können!

Abschussplanung

Weil der Gesetzgeber mit Recht davon ausgeht, dass es bei allen menschlichen Verrichtungen immer „sone und solche“ gibt, also Jäger, die Heger sind, und Jäger, die am liebsten, aus welchen Gründen auch immer, auf jedes Ziel Dampf machen, das den Äser aus der Deckung streckt – weil er das weiß, hat er die Abschussplanung erfunden.

Eine schlaue Entscheidung, die bedeutet: Schalenwild „darf nur aufgrund und im Rahmen eins Abschussplanes erlegt werden, der von der zuständigen Behörde im Einvernehmen mit dem Jagdbeirat … zu bestätigen oder festzusetzen ist“ (§ 21 BJagdG). Das ist ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt! Will sagen: die Erlegung von Schalenwild ohne bestätigten Abschussplan ist verboten! (Die engen Ausnahmen der Rechtsprechung bei wildfreien Gebieten sind nur ganz eingeschränkt rechtlich vertretbar und hier nicht einschlägig– vergl. BayVerfG v. 18.10.98 oder OVG RhPf v. 30.10.2001).

Wer dennoch Schalenwild ohne bestätigten Abschusspplan erlegt, handelt ordnungswidrig nach § 39 (2) Ziff. 3 BJagdG, riskiert für jeden Fall eine Buße bis € 5000, und seinen Jagdschein.

Und Rehwild ohne Plan?

Gute Frage!

In Brandenburg ist ein Abschussplan für Rehwild nicht mehr vorgesehen, es ist, wie Prof. Pfannenstiehl richtig festgestellt hat, vogelfrei (s. auch unseren Blogbeitrag vom 17.11.14). Macht das nicht jeden Rehwildabschuss zur Ordnungswidrigkeit und jeden Jäger zum Täter und die – untätigen, ja sogar bewusst duldenden – Behörden zu Mittätern?

Sollten wir mal drüber nachdenken!

Das Übel Mindestabschuss.

„Mindestens“ genauso schlimm ist der in zahlreichen Landesjagdgesetzen vorgesehene Mindestabschuss, etwa für Rehwild, aber vor allem auch für Rotwild, wie es die neue DVO zum LJagdG Brandenburg vom 02.04.2004 in der Fassung der VO vom 29.09.2014 in § 4 Abs. 3 vorsieht – die dort enthaltenen Bedingungen, z. B. „erhöhte“ (was immer das quantitativ sein mag) Wildschäden sind bei gutem Willen und bemühter Argumentation immer zur Hand, wie uns gerade die Forstverwaltungen gern vorführen.

Denn zum einen: ein Mindestabschussplan ist überhaupt kein „Plan“. Denn der muss eine detaillierte Vorstellung von der Art und Weise vorsehen, in der ein bestimmtes Ziel erreicht werden soll (Duden) und bestimmte Planungsprämissen enthalten; die übliche Abschussplanung berücksichtigt z. B. den Istbestand, die Strecke, den vorgesehenen und behördlich anerkannten Zielbestand, das Geschlechterverhältnis und den Altersaufbau einer Wildart – das ist ein Plan. Die Festlegung, mindestens 5 aber vielleicht auch 10 oder 124 Stück einer Wildart zu erlegen, ohne Rücksicht zunächst auf alle anderen Parameter, ist demgegenüber gerade kein Plan. Damit kann man zwar auch, so bei sich und im stillen Kämmerlein, ordentlich jagen, und man hat vielleicht auch einen Plan im Kopf – oft aber eben auch nicht.

Der vom Gesetz vorgesehene Abschussplan ist das aber erkennbar nicht!

Zudem kann man so nicht vernünftig hegen, erst recht nicht auf Gesellschaftsjagden. Und vor allem kann die zuständige Behörde so gut wie nichts mehr kontrollieren, weil ihr die Maßstäbe fehlen, die ein Abschussplan erkennbar setzen muss. Sie muss einfach glauben, dass der Jagdausübungsberechtigte individuell und nicht nachprüfbar dennoch mit seiner ambivalenten Erlegerei letztlich einen gesunden und artenreichen Wildbestand in Angepasstheit an das Biotop heranhegen will – und nicht einfach nur fröhlich selbst schießt oder gegen Entgelt andere munter schießen lässt. Soll ja vorkommen!

Also: Hege kann sein, muß aber nicht!

Der wahre Grund?

Leider erleben wir es nämlich in unseren Hegegemeinschaften immer wieder: die Freigabe von Mindestabschüssen beim Rotwild oder unkontrollierten Bockabschüssen gerade auf Drückjagden begünstigt in erster Linie die Schlumpschützen, die nicht ansprechen wollen oder können.jäger mg

Und oft ist das sogar gewollt. Wenngleich das natürlich vehement bestritten wird. Aber wir erleben es immer wieder, dass der vorgezogene rechtswidrige Bockabschuss auf Drückjagden der Forst oder der Versuch eines Mindestabschusses von Rotwild der AK 1 und 2 beantragt wird, obwohl gerade die Forstreviere – Beispiel Chorin – jahrelang ihren Abschuss nicht erfüllen konnten. Da wird dann erst mit einem, völlig sinnleeren angeblich nötigen Reduktionsabschuss argumentiert, und wenn das nicht zieht, die Wildschadenssituation hinterhergeschoben. Beim Bockabschuss ist es gelungen, und siehe da: nach mehr als 10 Jahren wurde der Abschussplan plötzlich mal erfüllt. Beim Rotwild hat die Hegegemeinschaft das mit beachtlicher Mehrheit noch einmal verhindert. Nachtigall ick hör dir trapsen.

Denn: das sind die Zeichen an der Wand (Das sog. Menetekel, Buch Daniel Kapitel 5 Vers 1-25).

Das aber ist dann zunächst einmal weiträumig und häufig das Ende der Hege, entgegen unserem jagdlichen „Grundgesetz“ in § 1 BJagdG. Dass das letztlich auch das Ende der Rechtfertigung unserer Jagd nach sich ziehen kann, liegt auf der Hand!

Ihr sehr besorgter

Dr. Wolfgang Lipps
Rotwildstrecke

 

 

 

 

 

 

 

 

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